AA

Merkel räumt "Fehler" im Umgang mit Fall Böhmermann ein

Die Grundrechte sind ihr wichtig
Die Grundrechte sind ihr wichtig
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen "Fehler" in der Kontroverse um das Gedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan eingeräumt. Die Entscheidung, eine Ermächtigung für Ermittlungen gegen Böhmermann zu erteilen, sei "nach wie vor richtig", sagte Merkel am Freitag in Berlin.


Sie “ärgere” sich aber persönlich darüber, dass sie vorher das Gedicht als “bewusst verletzend” bezeichnet habe. Dadurch sei der Eindruck entstanden, dass ihre “persönliche Bewertung” dazu etwas zähle, sagte Merkel weiter. “Das war im Rückblick betrachtet ein Fehler”, räumte die Kanzlerin ein. Ihre Aussage habe zu dem Eindruck geführt, “Meinungsfreiheit sei nicht mehr wichtig, Pressefreiheit sei nicht mehr wichtig”.

Ihr seien diese Grundrechte aber wichtig. “Und das leitet mich bei allen Gesprächen”, betonte Merkel, die am Samstag in die Türkei reist. Kritiker hatten Merkel in der Affäre einen Kniefall vor Erdogan wegen des EU-Flüchtlingsabkommens mit der Türkei vorgeworfen.

Böhmermann hatte Erdogan in einer Satire mit Worten unter der Gürtellinie angegriffen. Ankara verlangte daraufhin eine Strafverfolgung Böhmermanns wegen Beleidigung ausländischer Staatschefs. Gegen den Widerstand des Koalitionspartners SPD erteilte Merkel die dazu nötige Ermächtigung. Ihre Entscheidung rechtfertigte Merkel nun erneut: “Denn sie ermöglicht, dass deutsche Gerichte mit Annahme der Unschuldsvermutung entscheiden können.”

Unterdessen wurden zwei Menschen Sicherheitskreisen zufolge bei einem Raketenangriff auf einen türkischen Ort unweit eines Flüchtlingslagers getötet, das die deutsche Kanzlerin Samstag besuchen soll. Vier Geschoße seien am Freitag in der Nähe des Zentrums von Kilis an der Grenze zu Syrien eingeschlagen, meldete die Nachrichtenagentur Dogan.

Aus Sicherheits- und Krankenhauskreisen verlautete, das Militär reagiere auf den Angriff. Weitere Details lagen zunächst nicht vor. Auf der syrischen Seite der Grenze liegt ein von der radikalislamischen IS-Miliz kontrolliertes Gebiet.

Kilis geriet in den vergangenen Wochen wiederholt unter Beschuss. Die Fahrtzeit bis nach Gaziantep, Merkels Reiseziel, beträgt etwa 30 Minuten. Sie soll am Samstag zusammen mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und dem Vizepräsidenten der EU-Kommission, Frans Timmermans, ein von der Europäischen Union gefördertes Flüchtlingsprojekt nahe der Stadt besuchen.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Merkel räumt "Fehler" im Umgang mit Fall Böhmermann ein
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen