Merkel in China: "Mut zu kritischen Tönen"

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zu einem selbstbewussten und kritischen Umgang mit China aufgerufen. Zum Abschluss ihres ersten Besuches in der Volksrepublik sagte Merkel am Dienstag vor ihrem Abflug in Shanghai in einem ZDF-Interview, mit seiner „irrsinnigen Wirtschaftskraft“ entwickle sich China als jemand, „der selber Technologien entwickeln will – da müssen wir uns auf Wettbewerb gefasst machen“.

Da China hart verhandle, „müssen wir auch hart dagegenhalten und deutlich machen, dass wir nichts zu verschenken haben“, sagte die Kanzlerin. Es könne von China als aufsteigendem Land erwartet werden, „dass es auch ordentliche Preise zahlt, wie zum Beispiel beim Transrapid“.

China müsse auch lernen, „mit dem Schutz des geistigen Eigentums so umzugehen, wie wir das gewöhnt sind“, sagte Merkel. „Das ist Raub, wenn man da einfach kopiert.“ Skeptisch äußerte sie sich über die Erfolgsaussichten chinesischer Bemühungen. „Ob man sich darauf verlassen kann, glaube ich nicht.“ Chinas Führung habe deutlich gemacht, dass es noch Probleme bei der Umsetzung der Gesetze gebe. Deutschland habe aber die Verantwortung, hier immer wieder zu mahnen.

Auch bei den Menschenrechten bescheinigte Merkel China „weiterhin noch Defizite“. China wolle aber außenpolitisch eine aktivere Rolle spielen und kämpfe darum, „nicht als aggressiver Partner in der Welt wahrgenommen zu werden“, sagte die Kanzlerin. „Deshalb wird China auch bereit sein, manche Regeln einzuhalten. Wir müssen dann durchaus auch den Mut zu kritischen Tönen haben.“ Bei der Religionsfreiheit erwartet Merkel nur langsam Fortschritte. Aber je mehr ausländische Besucher deutlich machen, „dass zu einem offenen Land auch Religionsfreiheit gehört, umso besser wird es werden“.