Merkel hält an Treffen mit Medwedew fest

“Die Bundeskanzlerin hält an ihren Reiseplänen fest”, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg am Montag in Berlin. Gerade in der Konfliktsituation sei es “wichtig, miteinander zu sprechen” und auf eine Lösung hinzuwirken, fügte er hinzu.

Durch die Eskalation des Konflikts zwischen Georgien und Russland habe sich aber der Charakter der Reise verändert, sagte Steg. Ursprünglich wären etwa die Verhandlungen über das neue Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und Russland auf der Tagesordnung gestanden. Nun werde “die aktuelle Krise in Georgien eindeutig die Gespräche mit dem russischen Präsidenten bestimmen”. Sotschi liegt an der russischen Schwarzmeerküste nahe der Grenze zu Georgien. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier telefonierte nach Angaben seines Ministeriums am Wochenende mit seinen Kollegen in Moskau und Tiflis. Dabei sei es gelungen, zwei Direktkontakte der Konfliktparteien herzustellen, die es nun auszubauen gelte.

Ebenso wie Frankreich und Großbritannien rät Deutschland seinen Staatsbürgern zur Ausreise aus Georgien. Diese Möglichkeit hätten bisher 200 Deutsche genutzt. Derzeit hielten sich noch 300 in Georgien auf, hieß es. Knapp 100 solle am Montag die Möglichkeit gegeben werden, das Land zu verlassen.