Merkel greift Macrons Pläne für EU-Eingreiftruppe auf

Eine solche “Interventionstruppe mit einer gemeinsamen militärstrategischen Kultur” müsse aber in die bestehende “Struktur der verteidigungspolitischen Zusammenarbeit” der EU eingepasst sein, sagte Merkel der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”.

Sie bezog sich damit auf die Zusammenarbeit der Europäischen Union in Verteidigungsfragen. Die sogenannte Ständige strukturierte Zusammenarbeit der EU und eine gemeinsame militärstrategische Kultur in Europa gehörten für sie “eng zusammen”, sagte Merkel. Macron hatte dagegen im September in einer Grundsatzrede vorgeschlagen, eine Truppe für anspruchsvolle Kampfeinsätze unabhängig von den sonstigen Verteidigungskooperationen innerhalb der EU aufzubauen.

Die EU verfügt bereits seit 2007 über vier multinationale Kampfgruppen, die aber wegen politischer Uneinigkeit bisher nicht zum Einsatz kamen. Die von Macron ins Spiel gebrachte Einheit soll bei Krisen schnell einsetzbar sein.

Zu einer möglichen Beteiligung der deutschen Bundeswehr sagte die Kanzlerin der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung: “Im Rahmen der Möglichkeiten einer Parlamentsarmee muss die Bundeswehr grundsätzlich Teil einer solchen Initiative sein. Das bedeutet ja nicht, dass wir bei jedem Einsatz dabei sind.” Sie regte zudem an, Einsätze aus dem neu aufgelegten EU-Verteidigungsfonds zu bezahlen.

(APA/ag.)