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Merkel beendet Nahost-Reise im Libanon

Zum Abschluss ihrer dreitägigen Nahost-Reise ist die deutsche Kanzlerin Angela Merkel am Montag im Libanon eingetroffen. Dort wurde sie von Ministerpräsident Siniora willkommen geheißen.

Nach dem Gespräch mit dem pro-westlichen Sunniten Siniora wollte Merkel mit dem zur Opposition gehörenden schiitischen Parlamentspräsidenten Nabih Berri zusammenkommen.

Der Libanon macht gegenwärtig eine schwere institutionelle Krise durch. Die Regierung Siniora wird nach dem kollektiven Ausscheiden der schiitischen Minister von Staatspräsident Emile Lahoud und der Opposition als illegitim und nicht verfassungskonform angesehen. Eine Begegnung mit Präsident Lahoud wollte Merkel vermeiden.

Zum Abschluss ihrer Reise wollte die Kanzlerin im Hafen von Beirut die deutsche Fregatte „Brandenburg“ besuchen, das Flaggschiff der internationalen Sicherungskräfte, die – als Folge des vorjährigen 34-Tage-Krieges mit Israel – im Auftrag der Vereinten Nationen die libanesische Küste überwachen, um Waffenschmuggel zu verhindern.

Am Sonntag hatte Merkel in Jerusalem auf eine Zwei-Staaten-Lösung gepocht, die es Israel und einem „lebensfähigen“ palästinensischen Staat ermöglichen müsse, Seite an Seite „in anerkannten Grenzen und guter Nachbarschaft“ zu existieren. Die Europäer wollten im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Konfliktparteien dabei unterstützen, den Weg zum Frieden zu gehen. Am Samstag hatte der jordanische König Abdullah II. bei einem Treffen mit Merkel in Akaba ein souveränes und existenzfähiges Palästina als Grundvoraussetzung für Frieden im Nahen Osten bezeichnet.

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