Meininger stimmen über Wasserdeal ab

Das Vorhaben der Wassergenossenschaft Rankweil, in der Nachbargemeinde Meiningen jährlich bis zu einer Million Kubikmeter Trinkwasser abzupumpen (siehe Grafik), scheidet die Geister: Den einen geht es um die Versorgung im Notfall, die anderen befürchten das Aus für die praktisch kostenlose Trinkwasserversorgung über die Hausbrunnen. Erst Ende April 2012 hatte sich eine knappe Mehrheit der 190 Agrar-Mitglieder gegen das Projekt ausgesprochen.

Die „Interessengemeinschaft Hausbrunnen Meiningen“ ist der Meinung, dass das „Wasser der ganzen Gemeinde und nicht nur der Agrargemeinschaft gehört“ und will eine Volksabstimmung durchsetzen.

300 Unterschriften

Diese scheint jetzt so gut wie fix zu sein. Die Gemeindewahlbehörde hat die Fragestellung in ihrer jüngsten Sitzung zugelassen. „Ab dem 18. März beginnt die achtwöchige Frist für das laut Gesetz notwendige Sammeln von Unterstützungserklärungen“, erklärt der Meininger Bürgermeister Thomas Pinter. Falls die Gegner des Wasserversorgungsprojekts die rund 300 nötigen Unterschriften zusammenbekommen, wird die Volksabstimmung angeordnet. Ungeachtet dessen sucht eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern der Gemeinde, der Agrargemeinschaft Meiningen und der Interessengemeinschaft weiter nach einer Kompromisslösung.

Wenn keine andere Lösung gefunden wird und die Wahlbehörde nach der Übergabe der Unterschriften endgültig grünes Licht für die Volksabstimmung gibt, werden die wahlberechtigten Bürger noch vor dem Sommer zu den Urnen gerufen. Spricht sich die Mehrheit gegen das Projekt aus, bedeutet dies allerdings noch lange nicht, dass der Bau der Leitung vom Tisch ist. Es heißt lediglich, dass der Bürgermeister – er vertritt mit einem 30-prozentigen Stimmrecht alle Nicht-Agrar-Bürger – bei der Vollversammlung gegen das Trinkwasserversorgungsprojekt votieren muss.