Mehrheitswahlrecht: Cap sagt "weder ja noch nein"

Dass nun ein entsprechender Vorstoß von der ÖVP gemacht wurde, führt Cap jedenfalls auf deren “Frustration” über den Verlust des ersten Platzes bei den letzten Wahlen zurück. Erneut losgetreten wurde die Debatte von Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V).

Das Mehrheitswahlrecht habe “viele Schwächen”, erklärte Cap. So würden dadurch viele Stimmen “verloren gehen”, Oppositionsparteien würden “nicht mehr vorkommen”, ließ er leichte Ablehnung der Idee durchklingen. Eine Diskussion befürworte er, grundsätzlich sei aber oberstes Ziel, das parlamentarische System zu stärken sowie Bürgernähe und Demokratie zu forcieren.

Eine Änderung des Wahlsystems dürfe jedenfalls nicht, wie von Bartenstein angedacht, nur von den beiden Regierungsparteien beschlossen werden, unterstrich er. Wenn, dann müsse sich diese jedenfalls die “breitest mögliche Zustimmung holen”, betonte Cap.