Bei den Vorarlberger Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen am 13. September sind in den allermeisten Kommunen keine großen Verschiebungen bei den Mehrheitsverhältnissen zwischen den Parteien zu erwarten.
Keine Absolute in den Städten
Wie auf Landesebene ist der Volkspartei auch in den Städten mittlerweile die absolute Mehrheit abhandengekommen. Zwar verfügt sie in Feldkirch (2015: 47,8 Prozent), in Dornbirn (44,2 Prozent) und Bregenz (43,9 Prozent) - den drei einwohnerreichsten Städten des Landes - jeweils über 25 (Feldkirch) bzw. 20 (Dornbirn, Bregenz) Prozentpunkte Vorsprung auf den zweitstärksten Mitbewerber, die absolute Mehrheit ist vor fünf Jahren aber sowohl in Feldkirch als auch in Dornbirn verloren gegangen. In Hohenems musste die ÖVP überhaupt die Mehrheit an die FPÖ abgeben. Allzu drastische Veränderungen sind dieses Mal - weder in die eine noch in die andere Richtung - nicht zu erwarten, zumindest die großen Vorsprünge dürften der ÖVP bzw. der FPÖ in Hohenems erhalten bleiben.
In Bludenz wird es eng
Anders präsentiert sich die Situation in Bludenz, der kleinsten Vorarlberger Stadt: Dort war der Wahlausgang bereits vor fünf Jahren knapp, die ÖVP behielt mit 40,5 Prozent Stimmenanteil die Oberhand gegenüber der SPÖ (37,8 Prozent). Auch für den 13. September zeichnet sich eine enge Entscheidung ab. Seit 1995 hatte stets die ÖVP die Nase vorne.
ÖVP dominiert die Gemeinden
Abseits der Städte - in den großen und mittelgroßen Kommunen des Landes - hat die ÖVP hingegen oftmals zumindest die absolute Mandatsmehrheit inne. Das gilt für Lustenau (53,8 Prozent) ebenso wie für Rankweil (Bez. Feldkirch, 53,2 Prozent) oder Hard (46,7 Prozent). In Lauterach (Bez. Bregenz, 49,9 Prozent) und Götzis (Bez. Feldkirch, 48,3 Prozent) hält die ÖVP jeweils die Hälfte der Sitze in der Gemeindevertretung. Unter den 15 einwohnerstärksten Gemeinden ist Hohenems die einzige Kommune, in der die ÖVP nicht über die Stimmenmehrheit verfügt.
ÖVP stellt 90 von 96 Bürgermeister
Gesamt werden in den Gemeindestuben - es treten bei 301.572 Wahlberechtigten landesweit 220 Listen an - wie vor fünf Jahren 1.806 Mandate vergeben. 2015 gingen 495 Sitze an ÖVP-Mandatare (2010: 612), 153 (123) an die Freiheitlichen und 122 (69) an Grün-Abgeordnete. Zudem gibt es in den Ländle-Gemeindestuben 101 (115) SPÖ-Mandatare, 887 (845) Vertreter von Namenslisten und sechs NEOS-Politiker.
Diese Mehrheitsverhältnisse spiegeln sich auch in der Besetzung der Bürgermeistersessel wider. Aktuell regieren in 90 der 96 Kommunen Bürgermeister, die entweder der ÖVP angehören oder als bürgerlich gelten. In vier Orten - Hohenems, Nenzing, Vandans (beide Bez. Bludenz) und Fußach (Bez. Bregenz) - haben FPÖ-Bürgermeister das Sagen, in zwei - Bürs und St. Gallenkirch im Bezirk Bludenz - Sozialdemokraten. Einen grünen Bürgermeister gab es in Vorarlberg bisher nicht.
Hard und Bludenz werden knapp
Dabei kündigen sich dieses Mal speziell in Bludenz und Hard Stichwahlen an. Wo Stichwahlen notwendig sind, finden sie am 27. September statt. In Bludenz wird es wohl zu einem Duell zwischen ÖVP-Newcomer Simon Tschann (28) und SPÖ-Stadtrat Mario Leiter (55) kommen. Leiter ist bereits vor fünf Jahren angetreten und dem aktuellen ÖVP-Bürgermeister "Mandi" Katzenmayer (69) nur knapp unterlegen. Katzenmayer verabschiedet sich mit den anstehenden Wahlen in die Pension. Zuletzt stellte die SPÖ den Bludenzer Stadtchef von 1970 bis 1995.
In Hard könnte es eine Stichwahl-Entscheidung zwischen Bürgermeisterin Eva Maria Mair (ÖVP, 63) und Eva Hammerer (Grüne, 44) geben. Mair ist erst seit vergangenem Dezember im Amt. Chancen rechnet sich in Hard auch der SPÖ-Landesparteivorsitzende Martin Staudinger (41) aus, der mit einer Überraschung spekuliert. In Bregenz sowie möglicherweise in Feldkirch und Dornbirn wären Stichwahlen zumindest keine große Überraschung, ebenso wenig in Hörbranz (Bez. Bregenz).
Direktwahl seit 2000
Direktwahlen sind in 65 der 96 Vorarlberger Gemeinden angemeldet, 142 Kandidaten sind wählbar. In 40 Kommunen gibt es "echte" Direktwahlen mit mehr als einem Kandidaten. Die Bürgermeister-Direktwahl wurde in Vorarlberg im Jahr 2000 eingeführt, seitdem gab es jeweils zwischen drei und höchstens fünf Stichwahlen. Wo keine direkte Entscheidung fällt, wählt die neu bestellte Gemeindevertretung den Bürgermeister.
(APA)
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