Mehr als 1.000 FBI-Gesetzesverstöße

Die Zeitung „Washington Post“ berichtete am Donnerstag, die Prüfung habe ergeben, dass FBI-Beamte in den vergangenen Jahren beim Abhören von Telefongesprächen sowie beim Auswerten von E-Mails und Finanzdokumenten weitaus häufiger den Datenschutz verletzt haben, als ein Bericht des Justizministeriums im März aufgedeckt hatte.

In den meisten Fällen seien Verstöße unabsichtlich erfolgt: Aussenstehende, beispielsweise Telekommunikationsunternehmen, hätten den Beamten ohne deren Zutun mehr Informationen zur Verfügung gestellt als zulässig gewesen sei. Mehr als 20 Mal hätten aber FBI- Mitarbeiter auch widerrechtlich Daten angefordert.

Der US-Kongress hatte die Regeln für die Informationsbeschaffung nach den Anschlägen vom 11. September 2001 gelockert. Seitdem ist die Zahl von FBI-Anträgen auf Herausgabe von Daten explosionsartig gestiegen. So wurden der „Washington Post“ zufolge allein 2005 mehr als 19.000 solcher Anträge gestellt, bei denen es um die Beschaffung von 47.000 einzelnen Informationen ging.