Medwedew und Sarkozy für Europa-Sicherheitsvertrag

Sein französischer Amtskollege Sarkozy forderte eine Gipfelkonferenz der OSZE, um über den Medwedew-Plan und die Vorstellungen der EU zu diskutieren.

Europas Sicherheitssystem müsse von Grund auf neu aufgebaut werden, meinte Sarkozy. Zu den Grundprinzipien des Sicherheitspaktes müsse die “gleiche Sicherheit für alle” gehören, sagte Medwedew auf der International Policy Conference in Evian in den französischen Alpen. Dabei wandte er sich gegen den Ausbau der NATO. “Kein Land sollte seine eigene Sicherheit zu Lasten eines anderen gewährleisten”, sagte er. “Wir sollten nicht zulassen, dass die Entwicklung von Militärbündnissen die Sicherheit anderer Mitglieder des Vertrages beeinträchtigt.”

Russland ist strikt gegen die weitere Osterweiterung der NATO auf die Ukraine oder Georgien. Bei der Erarbeitung des Vertrages müsse man die Bedeutung der bestehenden Strukturen prüfen, sagte Medwedew. “Wir schlagen nicht vor, etwas Bestehendes (die NATO) zu zerstören oder auch nur zu schwächen. Wir reden über harmonischeres Handeln auf der Basis gemeinsamer Regeln.”

Medwedew hatte die Idee eines Sicherheitsvertrages bereits im Juni in Berlin Bundeskanzlerin Merkel vorgetragen, war aber auf keine große Gegenliebe gestoßen. “Die Reparatur der europäischen Sicherheitsarchitektur muss beschleunigt werden”, sagte Medwedew in Evian. “Sonst wird sie weiter verfallen und zu mehr akuten Krisen der Sicherheit und Rüstungskontrolle führen.”