Massive Bombenanschläge in Deutschland verhindert

Die Männer – zwei zum Islam konvertierte Deutsche und ein Türke – hätten massive Anschläge mit vielen Toten auf US-Einrichtungen geplant, sagte Generalbundesanwältin Monika Harms am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Karlsruhe. Es sei gelungen, eine der „bislang schwerwiegendsten Anschlagsplanungen“ rechtzeitig zu erkennen. Die Verdächtigen wurden am Dienstag in einem Ferienhaus im Sauerland (Nordrhein-Westfalen) festgenommen, wo sie bereits mit dem Bombenbau begonnen hatten.

Die drei Islamisten wollten nach Angaben von Jörg Ziercke, des Chefs des Bundeskriminalamts (BKA), gleichzeitig Autobomben an mehreren Orten in Deutschland zünden. Die Verdächtigen sind den Ermittlungen zufolge Mitglieder der in Usbekistan ansässigen terroristischen islamischen Jihad-Union, die Verbindungen zum Terrornetzwerk Al-Kaida hat. Ziercke erklärte, die Terrorverdächtigen im Alter zwischen Mitte 20 bis 30 Jahren seien seit sechs Monaten beobachtet worden. Harms sagte, alle drei Männer seien 2006 zur Ausbildung in Terrorcamps der Jihad-Union in Pakistan gewesen.

Ziercke betonte: „Das leitende Motiv der Gruppe in Deutschland ist der Hass gegen amerikanische Staatsbürger.“ Im Dezember 2006 soll einer der Festgenommenen zwei US-Kasernengebäude in Hanau als potenzielles Anschlagsziel ausgespäht haben. Im Visier der Verdächtigen waren den Ermittlern zufolge von US-Bürgern besuchte Einrichtungen wie Discos, Pubs und Flughäfen.

Zu Medienberichten, dass die Verdächtigen den Frankfurter Flughafen und den US-Stützpunkt Ramstein ins Visier genommen hatten, wollten sich Harms und Ziercke nicht äußern. Der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch sagte, Ramstein sei kein konkretes Anschlagziel gewesen.

Harms sagte, die Männer hätten sich zwölf Fässer Wasserstoffperoxid und Material zum Herstellen von Bomben beschafft. Die Polizei habe den Stoff in den Fässern von den Islamisten unbemerkt durch eine verdünnte Lösung ersetzt. Das ursprüngliche Sprengmaterial hätte nach Zierckes Angaben ausgereicht, um Bomben mit einer höheren Sprengkraft als bei den verheerenden Anschlägen in Madrid und London 2004 bzw. 2005 zu bauen.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, Innenminister Wolfgang Schäuble und Justizministerin Brigitte Zypries äußerten sich erleichtert über den Fahndungserfolg. Merkel sprach sich als Konsequenz aus den vereitelten Anschlägen für umfangreiche Befugnisse der Sicherheitsbehörden aus. Die Lehre aus den Verhaftungen der drei Verdächtigen sei, dass wir „den zuständigen Behörden auch alle Möglichkeiten geben müssen, die Aufklärung zu betreiben“, sagte sie am Mittwoch in Berlin. „Es gibt nicht nur eine abstrakte Gefahr, es gibt eine reale Gefahr.“

Schäuble sagte, die Täter seien „hoch konspirativ“ vorgegangen und hätten mit „hoher Energie“ ihre Planungen für Bombenanschläge verfolgt. Zypries wies darauf hin, dass die umstrittene von Schäuble verlangte Online-Durchsuchung für die Festnahmen nicht erforderlich gewesen sei.

Deutschland wird nach Einschätzung Schäubles zunehmend von Terrorismus aus dem eigenen Land bedroht. Für die Ermittlung von Verdächtigen sei die Staatsangehörigkeit sei kein zuverlässiges Kriterium mehr. „Die Religion ist es ganz sicher auch nicht.“ Wie Protestanten, Katholiken und Religionslose hätten auch Muslime eine besondere Verpflichtung gegenüber der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, sagte Schäuble. „Ich bin gegen einen Generalverdacht“, fügte er hinzu. „Wir wollen jetzt auch nicht jeden Konvertiten zum Gefährder machen.“

Politiker aus aller Welt begrüßten den Fahndungserfolg. US-Präsident George W. Bush zeigte sich nach Angaben eines Sprechers in Washington zufrieden, dass der mutmaßliche Anschlag verhindert worden sei. EU-Innen- und -Justizkommissar Franco Frattini bezeichnete vor dem EU-Parlament in Straßburg die Festnahmen von Terrorverdächtigen in Deutschland und Dänemark als „fantastisches Ergebnis für Europa“.

Auch Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) gratulierte nach dem Ministerrat den deutschen Behörden: „Das beweist, dass prophylaktische Sicherheitspolitik Erfolg haben kann.“ Vizekanzler Wilhelm Molterer versicherte Innenminister Günther Platter (beide V) seine Unterstützung, sollte dieser zusätzliche Instrumente im Dienste der Sicherheit des Landes benötigen.

Bei der Festnahme der Verdächtigen im nordrhein-westfälischen Oberschledorn unterlief der Polizei eine Panne. Ziercke sagte, nach Beginn des Einsatzes der Eliteeinheit GSG-9 habe einer der Verdächtigen zunächst flüchten können. Als er von Polizisten umstellt wurde, sei es ihm gelungen, den Beamten eine Dienstwaffe zu entreißen. Bei einem Gerangel, bei dem der Verdächtige die Waffe auf einen Polizisten gerichtet habe, habe sich ein Schuss gelöst. Nach längerem Gerangel wurde der Verdächtige dann überwältigt.

Zum Kern der Gruppe gehören laut Ziercke noch weitere Tatverdächtige und Kontaktpersonen. Nach den Festnahmen wurden Dutzende Objekte in Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Niedersachsen und dem Saarland durchsucht. Dabei stellten die Fahnder Unterlagen, Computer und Geld sicher.