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Massenproteste in Kirgisien

In der zentralasiatischen Republik Kirgisien hat die Opposition ihre Massenproteste gegen Korruption und Misswirtschaft fortgesetzt.

Auf einer friedlichen Kundgebung mit etwa zehntausend Teilnehmern forderten führende Oppositionspolitiker am Samstag in der Hauptstadt Bischkek, die Regierung von Präsident Kurmanbek Bakijew dürfe keine Spaltung des Landes in einen an Russland orientierten Norden und einen islamisch geprägten Süden zulassen. “Öffne die Augen, Bakijew!“, skandierten die Demonstranten. Zuletzt hatten Anfang Mai Tausende gegen die Politik der Regierung demonstriert.

Bakijew war im vergangenen Jahr nach dem durch Massenproteste erzwungenen Rücktritt von Askar Akajew, dem ersten Präsidenten seit der Unabhängigkeit der ehemaligen Sowjetrepublik, an die Macht gekommen und hatte den Bürgern Stabilität und Demokratie versprochen.

Der Vorsitzende der oppositionellen Union der demokratischen Kräfte, Kubatbek Bajbolow, forderte auf der Kundgebung eine Verfassungsreform mit mehr Machtbefugnissen für das Parlament, wie die Agentur Akipress meldete. Bakijew und Regierungschef Felix Kulow haben sich in den vergangenen Monaten interne Machtkämpfe geliefert. Das Parlament steht zum Teil unter dem Einfluss einer Wirtschaftselite mit Verbindungen zum organisierten Verbrechen.

Bakijew steht zudem unter dem Druck Russlands und Chinas, die Präsenz der USA in seinem Land zu beenden. Die USA nutzen kirgisische Militärstützpunkte für ihre Einsätze in Afghanistan. Bakijew will die Pachtkosten um das Hundertfache erhöhen und hatte den USA bis zum 1. Juni Zeit gegeben, auf seine Forderungen einzugehen. Nach der Auflösung ihres Stützpunktes Karshi-Khanabad in Usbekistan sind die USA stärker auf Kirgisien angewiesen.

Zusammen mit Russland und China hatten die Ex-Sowjetrepubliken Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan die USA aufgefordert, eine Frist für den Abzug ihrer Truppen aus der zentralasiatischen Region zu nennen. Der „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“ (SCO) gehören Russland und China sowie die vier GUS-Republiken an (die so genannten Shanghai-Sechs). Die Organisation der „Shanghai-Sechs“ hat eine Sicherheitspartnerschaft in Zentralasien zum Ziel. Mitte Juni ist ein SCO-Gipfel der Staatsoberhäupter in Shanghai geplant.

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