Martin Ohneberg zu Koalitionsverhandlungen: "Ein Schauspiel der Verantwortungslosigkeit"

Wirtschaftliche Unsicherheit: „Planbarkeit ist das Wichtigste“

Als Unternehmer betonte Ohneberg die negativen Auswirkungen der politischen Instabilität auf die Wirtschaft: „Für die Wirtschaft und die Bevölkerung ist Planbarkeit das Wichtigste – und die ist derzeit nicht vorhanden.“

Er kritisierte, dass Reformen nicht umgesetzt würden und Österreich sich wirtschaftlich in einer problematischen Lage befinde: „Wir sind in einer Rezession, die Wirtschaft schwächelt, und der Staat steckt in einer Restrukturierung – aber ohne Management“, so der ehemalige Vorarlberger IV Präsident weiter.

Österreichs Position international: „Wir überschätzen uns“

Ohneberg wies darauf hin, dass Österreich im internationalen Vergleich zu wenig auf seine eigenen Stärken setzt: „Wir überschätzen unsere Bedeutung – wir sollten weniger aufs Ausland schauen und mehr an unserer eigenen Wettbewerbsfähigkeit arbeiten.“

Der Unternehmer hob hervor, dass viele Unternehmen bereits in Asien oder Nordamerika expandieren, weil dort, im Gegensatz zu Europa, Wachstum erwartet wird.

Expertenregierung und Neuwahlen

Ohneberg sprach sich klar für eine Expertenregierung als Übergangslösung aus: „Wir brauchen eine Expertenregierung für die nächsten Monate und dann Neuwahlen im September oder Oktober.“

Ohneberg weiter: „Die Parteien müssen sich reformieren, neue Persönlichkeiten müssen an die Spitze.“
Mit den gleichen Köpfen einfach weiterzumachen ist für ihn keine Option, denn dies wäre nur ein weiterer Beweis, dass es um Machterhalt und nicht um das Interesse des Landes ginge.

Mehrheitsregierung als Lösungsweg?

Ohneberg stellte die Frage, ob Österreich sein politisches System überdenken müsse. Er plädiert für eine Reform in Richtung Mehrheitswahlrecht: „Vielleicht brauchen wir ein Mehrheitswahlrecht, damit eine Partei mit klarer Verantwortung regiert, anstatt ewiger Kompromisse.“

Er argumentierte, dass dies auch dazu führen könnte, dass Wähler sich stärker mit den Programmen der Parteien auseinandersetzen. Der Wähler müsse wissen, was er bekommt, anstatt nach jeder Wahl einen faulen Kompromiss präsentiert zu bekommen.

Welche Persönlichkeiten braucht die Politik?

Laut Ohneberg brauche Österreich dringend Führungspersönlichkeiten, die das Gemeinwohl über Eigeninteressen stellen: „Wir brauchen Persönlichkeiten mit Vision, nicht mit Machtgelüsten.“
Er kritisierte, dass derzeit viele Politiker zu sehr auf persönliche Karriere bedacht seien und wenig Interesse an langfristigen Reformen hätten.

„Wer in die Politik geht, sollte Verantwortung für das Land übernehmen und nicht nur an seine Wiederwahl denken“, fordert er ein Umdenken.

Ein Weckruf an die Politik

Ohneberg appellierte an die politischen Akteure, Verantwortung zu übernehmen: „Es braucht Persönlichkeiten ohne Eigeninteressen, die Österreich wieder wettbewerbsfähig machen.“
Er fordert einen klaren Kurswechsel hin zu echten Reformen und wirtschaftlicher Stabilität.

(VOL.AT)