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Martin erwägt Kandidatur für irischen "EU-Schreck" Ganley

Der parteifreie österreichische EU-Parlamentarier Hans-Peter Martin überlegt, bei den Europawahlen im kommenden Juni für die Plattform des irischen Lissabonvertrag-Gegners Declan Ganley, Libertas, anzutreten.

Martin bestätigte am Donnerstag bei der Präsentation der Libertas-Homepage durch Ganley in Brüssel, diesbezüglich Gespräche zu führen.

“Da gibt es eine große gemeinsame Schnittmenge, was die Anliegen betrifft”, sagte Martin gegenüber der APA. Für ihn sei unter anderem wichtig, dass Ganleys Plattform eine “klare Chance” habe, Rechtsaußen Stimmen weg zu nehmen. Es müsse ein “sinnvolles Projekt” sein, das für weniger Bürokratie, Transparenz und demokratische Verantwortlichkeit stünde, so der EU-Abgeordnete.

“Hans-Peter Martin ist für mich ein wertvoller Berater. Er ist jemand, vor dem ich sehr viel Respekt habe”, charakterisierte Ganley den Österreicher, “ich hoffe, wir werden etwas mit Hans-Peter machen.” Ganley betonte, es gebe auch Gespräche mit anderen Österreichern. Dabei handle es sich nicht notwendigerweise um Politiker. Ziel von Libertas sei es, “eine breite Basis aus den Bereichen Wirtschaft, öffentlicher Dienst, Kunst und Wissenschaft” zu involvieren.

Als einen weiteren möglichen Kandidaten bezeichnete der irische Geschäftsmann am Donnerstag den französischen Traditionalisten und Euroskeptiker Philippe de Villiers. Ganleys Kontakte mit dem ebenfalls EU-kritischen tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus hatten vor rund einem Monat in Tschechien für Aufregung gesorgt.

Bezüglich der politischen Zielsetzungen von Libertas jenseits eines gesamteuropäischen “Ersatz-Referendums” über die künftige Verfassung, das die EU-Elite und die EU-Institutionen der europäischen Bevölkerung verwehrt habe, gab sich Ganley eher vage. Er trete hinsichtlich eines EU-Reformvertrages für eine “Rückkehr an das Reißbrett mit einem weißen Blatt Papier” ein.

Die Bevölkerung solle dann EU-weit über ein Papier “von 25 Seiten, vielleicht weniger” direkt entscheiden können. “Das ist Demokratie”, so Ganley. Er kündigte an, bei oder nach dem für das Frühjahr angekündigten Gründungsparteitag in Brüssel ein politisches Programm seiner als “pro-europäisch, aber EU-kritisch” definierten Bewegung vorzulegen.

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