Die Gebührensenkung stärkt den Wirtschaftsstandort Europa. Marken und Geschmacksmuster werden beim HABM künftig zu deutlich geringeren Gebühren angemeldet werden können, erklärte die deutsche Justizministerin Brigitt Zypries. Allein im vergangenen Jahr seien bei dem EU-Amt in Alicante rund 77.500 Marken angemeldet worden. Damit liegt die Nutzung weit über den Erwartungen, was zu einem erheblichen Einnahmenüberschuss geführt hat. Diesen Überschuss schütten wir jetzt an die Nutzer aus, erklärte Zypries.
Die EU-Kommission wurde von den Ministern beauftragt, Details der Gebührensenkung – insbesondere die genaue Höhe der künftigen Abgaben – auszuarbeiten. Bereits 2005 waren die Gebühren des Harmonisierungsamtes reduziert worden. Derzeit kostet die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke in der EU etwa 900 Euro.
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