Lockdown-Verstöße werden teuer

Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen können recht teuer werden.
Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen können recht teuer werden. ©APA/canva
Nehammer erinnerte an die Höhe der Strafen: Wer gegen die Ausgangsbeschränkungen verstößt, riskiert demnach 500 Euro, wer die Mitwirkung an der Coronakontrolle ganz verweigert 1.450 Euro.

Entgegentreten will Nehammer "Fake News" von Maßnahmengegnern. So sei zuletzt ein Video eines Wega-Einsatzes verbreitet worden, das fälschlicherweise als Coronakontrolle in einem Lokal bezeichnet wurde: "Das ist falsch. Wir werden uns bemühen, rasch diese Fake News aufklären zu können."

Kontrollen durch Polizei

Die Kontrollen der Polizei als Unterstützung der Gesundheitsbehörden werden vor allem dort durchgeführt, wo Menschen in engem Kontakt miteinander gelangen, etwa in der Gastronomie, im Handel oder in öffentlichen Verkehrsmitteln, hieß es vonseiten des Innenministeriums. Pro Bezirk werden mindestens zwei Regulärstreifen ausschließlich für die Umsetzung der Maßnahmen abgestellt. Daneben werden auch die Bereitschaftseinheiten in Zusammenarbeit mit den Landeskriminalämtern die Kontrollen in den Bundesländern schwerpunktmäßig durchführen. Das bedeutet, dass ab Montag bei allen Amtshandlungen, Kontrollen, Planquadraten und andere Aktionen auch die Corona-Maßnahmen bzw. die 2G- bzw. 3G-Richtlinie überprüft werden.

2G laufend kontrolliert

Jeder muss deshalb diesen Nachweis vorzeigen, die laut Verordnung akzeptierten Ausnahmen müssen der Polizei glaubhaft gemacht werden. Kontrollen werden aber vor allem mittels der App "GreenCheck" und einem Lichtbildausweis vollzogen, mit der Polizistinnen und Polizisten unmittelbar überprüfen können, ob der Impf- bzw. Genesennachweis gültig ist.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kündigte ein "engmaschiges Netz" an Kontrollen an. Ab Montag werde es pro Bezirk zwei zusätzliche Polizeistreifen ausschließlich für die Kontrolle des Lockdowns geben. Kein Thema ist für Nehammer die Kontrolle des privaten Raums. Allerdings werde die Polizei auch bei Einsätzen wegen z.B. Lärmbelästigung auch den 2G-Status aller Anwesenden überprüfen. Er appellierte, die Regeln auch im privaten Bereich einzuhalten, "auch wenn die Polizei nicht in die eigenen vier Wände kann". Auch im Zuge von Verkehrskontrollen soll der 2G-Status überprüft werden.

(APA)

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