Livni fordert raschen Rücktritt von Olmert

Der Staat Israel stehe vor keinen einfachen Herausforderungen, und es bleibe deshalb keine Zeit, “mit Politik herumzuspielen”, sagte die neue Vorsitzende der Kadima am Freitag.

Livni reagierte damit auf Berichte, dass der Zeitpunkt für den geplanten Rücktritt Olmerts weiter offen sei. Regierungssprecher Regev sagte, dass Olmert am Sonntag nur ein formales Rücktrittsgesuch bei Präsident Peres einreichen wolle. Danach seien allerdings noch Absprachen zwischen Peres und Olmert über den genauen Zeitpunkt des eigentlichen Rücktritts notwendig. Dies könne am Sonntag, Montag oder aber erst nach Peres’ Rückkehr von der UNO-Generalversammlung Ende des Monats sein.

Livni hat Olmert am Donnerstag als Parteichef abgelöst. Sie will jetzt eine neue Regierungskoalition bilden und nach Golda Meir (1969- 1974) zweite Ministerpräsidentin in der Geschichte Israels werden. Die 50-Jährige bedauerte auf der Fraktionssitzung vom Freitag auch den Rückzug ihres härtesten parteiinternen Rivalen, Shaul Mofaz. Der mit nur 431 Stimmen unterlegene Mofaz hatte am Donnerstag angekündigt, eine Auszeit von der Politik nehmen zu wollen.

Kommentatoren meinten am Freitag, dass Livni mit dem Rücktritt des Ministers geschwächt worden sei. Sie habe nicht nur einen bekannten Vertreter der orientalischen Einwanderer verloren, sondern auch jenen Mann, der insbesondere mit dem Thema Sicherheit identifiziert werde, schreibt die Tageszeitung “Haaretz”. Livni sei mit dem Rückzug von Mofaz in eine hoffnungslose Situation geraten, kommentiert die Zeitung “Maariv”.