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Live ab 16 Uhr: SPÖ sieht Kurz "im Korruptionssumpf"

SPÖ sieht Kurz "im Korruptionssumpf".
SPÖ sieht Kurz "im Korruptionssumpf". ©APA, Unsplash
Im Livestream auf VOL.AT: Die SPÖ stellt am heutigen Dienstag eine Dringliche Anfrage an Kanzler Kurz (ÖVP) im Zusammenhang mit den Postenschacher-Vorwürfen rund um die ÖBAG. Die Dringliche mit dem Titel "Der Kanzler im Korruptionssumpf" wird ab 16.00 Uhr debattiert.

Die SPÖ sieht Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) "im Korruptionssumpf". In einer Dringlichen Anfrage an den Regierungschef wirft die SPÖ Kurz vor, dass der von ihm propagierte "neue Stil" "in Wirklichkeit der Gestank eines Sumpfes aus Korruption, Postenschacher, Überheblichkeit, Anstandslosigkeit und Sexismus" sei. Der Chatverlauf rund um ÖBAG-Chef Thomas Schmid zeige, dass das türkise Kartenhaus in sich zusammenfalle, sagte der stellvertretende Klubchef Jörg Leichtfried.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz verwiesen Leichtfried und SPÖ-Bundesrat Ingo Appé am Dienstag darauf, dass der Bundeskanzler im Ibiza-Untersuchungsausschuss ausgesagt habe, mit der Bestellung Schmids nicht zu tun gehabt zu haben. Die Chats würden anderes zeigen. "Man sieht, wie es der Bundeskanzler mit der Wahrheit hält", sagte Leichtfried.

Ob die Chats auch strafrechtlich relevant sind, müsse die Justiz klären. Sie zeigen nach Ansicht von Leichtfried aber, dass die Verantwortlichen weder anständig agierten noch einen Funken von Moral hätten. Heftige Kritik übte der stellvertretende SPÖ-Klubchef auch daran, dass Kurz laut den Chatverläufen Schmid auch losgeschickt habe, um der katholischen Kirche mit einer Streichung von Steuerbegünstigungen zu drohen. "Das macht man nicht."

In insgesamt 72 Fragen wollen die Sozialdemokraten vom Bundeskanzler u.a. Details zu den Postenbesetzungen in der ÖGAB wissen und inwiefern er darin involviert war. Weiters geht es um Verbindungen zu Novomatic und etwaige Kontakte zu Ex-Novomatic Harald Neumann und Novomatic-Eigentümer Johann Graf sowie Ex-Wirecard-Vorstand Markus Braun. Auch Hintergründe rund um das Ibiza-Video sind Teil der Anfrage.

Neben der Dringlichen Anfrage bringen die SPÖ-Bundesräte auch einen Entschließungsantrag zur Abberufung Schmids ein. Angesichts der kritischen Stimmen von Grünen Spitzenpolitikern von Vizekanzler Werner Kogler bis Klubchefin Sigrid Maurer äußerte Appe die Hoffnung, dass die Grünen dem zustimmen werden.

(APA)

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