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Kurz dämpft Hoffnungen auf baldigen Normalzustand

NEHAMMER / KURZ / KOGLER / ANSCHOBER
NEHAMMER / KURZ / KOGLER / ANSCHOBER ©APA
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dämpft die Hoffnungen, dass die Corona-bedingten Einschränkungen im Leben der Österreicher rasch der Vergangenheit angehören werden.
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"Wir werden nach Ostern in einer Phase sein, die der heutigen mehr ähnelt, als der Normalzustand", sagte er am Dienstag in einer Pressekonferenz.

Pressekonferen der Bundesregierung zum Nachsehen

Wie genau es bezüglich Ausgangsbeschränkungen, geschlossener Schulen, Geschäfte und Restaurants weitergehen werde, wollte der Bundeskanzler auch auf Nachfrage nicht konkretisieren. Er betonte, dass man bis Freitag auf weitere Daten warte. Ziel sei es aber, die Maßnahmen mit 14. April schrittweise wieder zurückzunehmen. "Die Betonung liegt auf Ziel und auf schrittweise", sagte Kurz. Und: "Es wird nicht das Leben von heute auf morgen wieder so sein, wie es war."

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Wachstum muss in einstelligen Bereich sinken

"Wir müssen in den einstelligen Bereich, was das Wachstum der Kurve betrifft", sagte Kurz zur Frage, wann es Lockerungen der Maßnahmen geben könnte. Gleichzeitig müsse dann vorgesorgt werden, dass es nicht zu einem neuerlichen Anstieg der Krankheitsfälle kommt. Der Bundeskanzler brachte hier auch "Big Data" ins Spiel, ohne konkret zu werden.

Man schaue sich jedenfalls gemeinsam mit dem Roten Kreuz und anderen Unternehmen an, was "auch in Österreich oder Europa umsetzbar ist". Das Rote Kreuz launcht diese Woche eine "Stopp Corona"-APP, die als eine Art Kontakttagebuch via Smartphone fungieren und schnell über Verdachts- sowie positive Fälle von Personen informieren soll.

Breitflächige Testungen

Auch breitflächige Testungen, die Isolation identifizierter Kranker und die Aufrechterhaltung eines gewissen Abstands zwischen den Menschen nannte er. Vorerst geht es für den Bundeskanzler aber darum, die Abflachung der Wachstumskurve zu bewerkstelligen: Hier gehe es um das Einhalten von Regeln und die Schaffung von Testkapazitäten. Als bedeutende Themen nannte er zudem Problemlösungen im Pflegebereich sowie die Sicherung von Arbeitsplätzen.

Zur Frage, was nach dem 13. April (bis zu dem die einschränkenden Maßnahmen in Österreich derzeit begrenzt sind) passieren werde, sagte Kurz, er könne garantieren, dass die Zahlen nach Ostern "nicht so gut sein werden, dass wir sagen wir nehmen die Maßnahmen schlagartig zurück". Österreich müsse nun "von den Ländern lernen, die die Krise bewältigt haben oder bestmöglich damit umgehen".

Analyse von Ingrid Thurnher (ORF)

Testkapazität soll erhöht werden

Die Bundesregierung wird die Testkapazität in der Coronakrise stark ausweiten. "Es wird gelingen, die Kapazitäten auf rund 15.000 pro Tag auszubauen, und auch durchzuführen, sofern wir die notwendigen Ressourcen erhalten", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Dienstag im Kanzleramt.

Klarheit darüber, ob die bisher gesetzten Maßnahmen zur Virus-Eindämmung greifen, werde man erst am Freitag haben, sagte er.

Das wichtigste Ziel - neben der Reduktion der sozialen Kontakte - laute "testen, testen, testen", so Kurz. Man werde auch auf Schnelltests setzen, kündigte der Regierungschef bei der Pressekonferenz am Dienstag an. Es gehe darum, möglichst schnell die Kapazitäten zu haben, um Hunderttausende Menschen zu testen. "Diese (Tests, Anm.) haben nicht dieselbe Qualität wie jene, mit denen wir jetzt testen. Aber es ist die einzige Möglichkeit, um Hunderttausende zu testen und nicht nur wenige."

Günther Mayr (ORF) analysiert die weiteren Schritte

Anschober: Möglichst viele Tests durchführen

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) sagte zur Ankündigung, nun auch Schnelltests durchführen zu wollen, dies sei keine Strategieänderung der Regierung. Vielmehr sei man immer der Meinung gewesen, möglichst viele Tests durchführen zu wollen. Man habe bewusst abgewartet, bis die Qualität der Schnelltests dort ist, dass man spezifische Aussagen treffen kann - das sei nun der Fall.

20 Millionen Schutzmasken aus China

Auch werde derzeit "intensiv an der Beschaffung, Produktion und Logistik gearbeitet" - auch, um Schutzausrüstung für medizinisches Personal zu beschaffen. "Es treffen Lieferungen ein in den nächsten Tagen" - unter anderem aus der Volksrepublik China, von der Österreich 20 Millionen Schutzmasken erhalten werde. "Die ersten fünf Millionen werden schon dieses Woche eintreffen", sagte Kurz. Im Bereich der Pflege erwartet er den Ausfall vieler (ausländischer) Mitarbiter. Daher habe man Zivildiener mobilisiert, "darüber hinaus werden wir 100 Millionen Euro in die Hand nehmen, um die Pflege bestmöglich zu unterstützen".

Appell an die Bevölkerung

An die Bevölkerung appellierte Kurz, die gesetzten Regeln hinsichtlich der Ausgangsbeschränkungen auch einzuhalten. "Wir haben es in der Hand, alles zu tun, dass es keine Zustände wie in Italien oder Spanien gibt." Auch dankte er allen, "die sich diszipliniert an die Maßnahmen halten". Gleichzeitig betonte Kurz, er habe Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ersucht, "diejenigen zu strafen, die sich nicht daran halten und damit den Erfolg aller gefährden".

Die Wirtschaftstreibenden rief der Kanzler dazu auf, auf Kurzarbeit zu setzen. "Das ist besser als Arbeitslosigkeit, das Modell steht allen Unternehmen offen." Das Paket für Härtefälle werde ebenso wie die geplante Notfallshilfe derzeit finalisiert, Auszahlungen sollen bereits kommende Woche möglich sein.

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Pflege- und Altenbetreuung

Um 13.00 folgt eine Pressekonferenz mit Anschober und Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP). Sie informieren über neue Maßnahmen zur Sicherstellung der Pflege- und Altenbetreuung.

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(APA/red)

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