AA

Liechtenstein: Volksinitiative gegen fürstliches Vetorecht vorgestellt

Verliert Liechtensteins Fürst sein Vetorecht?
Verliert Liechtensteins Fürst sein Vetorecht? ©Maurice Shourot
Am Mittwoch stellte sich die Volksinitiative "Ja - damit deine Stimme zählt" vor. Die Initiatoren wollen das Vetorecht des Fürsten in Liechtenstein abschaffen. Bisher konnte dieser bei Volksabstimmungen ein Veto einlegen.

Jochen Hadermann, Edith Hilbe, Silvio Hoch und Paul Vogt seien die Köpfe der Initiative. Sie schlagen eine Änderung des bestehenden Vetorechts des Fürsten vor, berichtet das “Volksblatt”. 

Veto-Abstimmung für die Bevölkerung

Die demokratischen Rechte der Bürgerinnen und Bürger Liechtensteins sollen gestärkt werden. Mit der vorgeschlagenen Änderung sei dies in den Augen der Initiative möglich. Wenn die Bürger an der Urne zu einem Gesetz ja sagen, soll dieses ohne Vetomöglichkeit des Fürsten in Kraft treten können.

Das Vetorecht bei Gesetzen, die der Landtag beschlossen hat, soll weiterhin bestehen bleiben. Die Volksinitiative  “Ja – damit deine Stimme zählt” wolle in einem halben Jahr über das Vetorecht des Fürsten abstimmen lassen.

VOL.AT

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Liechtenstein: Volksinitiative gegen fürstliches Vetorecht vorgestellt
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen