Liechtenstein präsentiert erneut tiefrotes Budget

Das Budget 2011 erfüllt nur drei der fünf vom Finanzleitbild geforderten Eckwerte, wie die Regierung am Mittwoch mitteilte. In den vergangenen Jahren war das Defizit nur im Budget 2010 mit 181 Millionen Franken noch größer. Bis 2004 hatte das Fürstentum jahrzehntelang gar keine roten Zahlen geschrieben.

Während die prognostizierten Erträge mit 797 Millionen Franken um 1,8 Prozent über dem Vorjahreswert liegen, geht man beim Aufwand von 915 Millionen Franken von einem Rückgang um 1,1 Prozent aus. Nach den deutlichen Einbrüchen der Erträge aus Steuern und Abgaben in den Jahren 2009 und 2010 erwartet die Regierung auch für das kommende Jahr aber keine “nachhaltige Erholung”.

Immerhin rechnet das Fürstentum bei Steuern und Abgaben mit einem Wachstum von 18 Millionen Franken. Bei der Mehrwertsteuer, der Steuerart mit dem größten Volumen, geht man von einer Zunahme von 7 Millionen Franken auf 205 Millionen Franken aus.

Die größten Einsparungen erwartet Liechtenstein beim Sachaufwand, der im Vergleich zum Budget 2010 um 5,4 Millionen Franken zurückgeht. Zudem spart das Land bei den Finanzzuweisungen an die Gemeinden 5 Millionen Franken, beim Personalaufwand 3,3 Millionen Franken und mit der Reduktion des Staatsbeitrages an die Krankenkasse nochmals 2,7 Millionen Franken ein.

Die Bruttoinvestitionen sind mit 68 Millionen Franken 25 Millionen tiefer als im Vorjahr. Der Rückgang ergibt sich durch den Wegfall der Subventionen an Großprojekte der Gemeinden ab 2011. Nach Verrechnung von Darlehensrückzahlungen ergeben sich Nettoinvestitionen von 52 Millionen Franken.

Die unerfreuliche Prognose für das kommende Jahr unterstreiche einmal mehr die Notwendigkeit zur Sanierung des Landeshaushaltes, schreibt die Regierung. Sie halte deshalb an dem von ihr eingeschlagenen und vom Landesparlament bestätigten Sanierungskurs fest.

Das strukturelle Defizit des Staatshaushaltes soll bis zum Jahr 2015 mit Sparmaßnahmen beseitigt werden. Dank finanziellen Reserven könne das Land den Sanierungsprozess aus einer Position der Stärke angehen, hatte die Exekutive zu einem früheren Zeitpunkt betont.