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Libyen weist Menschenrechts- und Foltervorwürfe zurück

Am vorletzten Tag des Besuchs des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi in Paris hat Libyen Vorwürfe der Menschenrechtsverletzungen und der Folter zurückgewiesen.

„Niemand kann sich erlauben, Libyen in Sachen Menschenrechte Lektionen zu erteilen“, sagte der libysche Außenminister Abdel Rahman Shalgham am Freitag in Paris. „Libyen setzt sich in zahlreichen Ländern für den Frieden ein“, fügte er hinzu.

Shalgam wollte sich nicht zu den widersprüchlichen Berichten äußern, inwiefern der französische Präsident Nicolas Sarkozy mit seinem Gast über dieses Thema gesprochen hatte. Auf die Frage, ob die jahrelang in Libyen inhaftierten bulgarischen Krankenschwestern gefoltert worden seien, sagte er: „In Libyen gibt es keine Folter.“

Shalgham bekräftigte, dass es zwischen der Freilassung der Krankenschwestern und den französischen Abkommen über die Lieferung eines Atomkraftwerks und Rüstungsgeschäften keinen Zusammenhang gegeben habe. „Cecilia Sarkozy (die damalige Frau des Präsidenten) hat eine wichtige Rolle gespielt“, sagte er.

Der libysche Außenminister kritisierte die Abwesenheit seines französischen Amtskollegen Bernard Kouchner während des Gaddafi- Besuchs. „Wenn er uns nicht sehen will, dann wollen wir ihn auch nicht sehen“, sagte er. Kouchner hatte kritisiert, dass der Besuch Gaddafis ausgerechnet am Welttag der Menschenrechte begann. Gaddafi hatte am Donnerstag den Louvre besucht, während seine etwa 400 Mitglieder umfassende Delegation zum Einkaufen ausschwärmte.

Das Programm des mit fünf Tagen ungewöhnlich langen Besuchs eines Staatschefs war weitgehend geheim gehalten worden, um Demonstrationen zu vermeiden. Am Freitag stand noch ein Besuch im Schloss von Versailles an. Ob Gaddafi wie gewünscht in den Wäldern um Paris auf Jagd gehen und das Grab von General Charles de Gaulle besuchen würde, blieb zunächst offen. Es war der erste Besuch Gaddafis in Paris seit 34 Jahren. Am Samstag reist er weiter nach Spanien.

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