Libyen: Gaddafi will Todesstrafe abschaffen

Zur Strafrechtsreform in der Türkei sagte Gaddafi in einer im Staatsfernsehen übertragenen Rede, anders als in Libyen sei die Abschaffung der Todesstrafe in der Türkei nicht aus Überzeugung, sondern nur auf Druck der Europäischen Union zu Stande gekommen. Deshalb sei damit zu rechnen, dass sie in der Türkei nun „außerhalb der Gerichtssäle“ vollstreckt werde.

Ein libysches Gericht hatte im vergangenen Mai fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt wegen mutwilliger Infizierung von rund 400 libyschen Kindern mit dem Aids-Virus HIV zum Tod durch Erschießen verurteilt. Die Kinder wurden über verseuchte Blutkonserven infiziert. Gegen das Urteil ist vor dem höchsten Gericht des Landes Berufung möglich. Die EU hatte Besorgnis über das Urteil geäußert.

Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder, der Mitte Oktober zu einem Treffen mit Gaddafi nach Libyen gereist war, hatte Bulgarien nach der Urteilsverkündung Hilfe angeboten, um die Vollstreckung der Todesurteile zu verhindern.