Liberales Forum nimmt neuen Anlauf mit alter Frontfrau

Ermöglichen soll das das alte Zugpferd Heide Schmidt und ein gut dotiertes Wahlkampfbudget von Strabag-Chef Hans Peter Haselsteiner. Parteigründerin Schmidt hatte nach eigenen Angaben bereits mit der Politik abgeschlossen. Die Verhinderung einer Regierungsbeteiligung von FPÖ oder BZÖ ist ihr aber die Rückkehr wert.

Die Chancen eines Wiedereinzugs sind dabei durchaus gegeben, fix ist er aber bei weitem nicht. Laut derzeitigen Umfragen liegt die Partei knapp an der Vier-Prozent-Hürde. Das letzte Mal schafften die Liberalen bei den Wahlen 1996 den Einzug in den Nationalrat. Ihre derzeit einzigen Abgeordneten – Alexander Zach und Karin Resetarits – haben es mit Hilfe anderer Parteien in den Nationalrat und das EU-Parlament geschafft.

Ins Leben gerufen wurde das Liberale Forum 1993, als sich fünf Abgeordnete von der FPÖ abspalteten: Heide Schmidt, Klara Motter, Friedhelm Frischenschlager, Hans Helmut Moser und Thomas Barmüller. Unter dem Vorsitz Schmidts gründeten sie eine eigene Fraktion im Parlament. Grund für diesen Schritt waren zahlreiche Differenzen mit dem damaligen FPÖ-Parteiobmann Jörg Haider. So stieß sich Schmidt etwa an Haiders Ausspruch von der “ordentlichen Beschäftigungspolitik im Dritten Reich”. Auch das “Nein zur EG” und das Ausländer-Volksbegehren der FPÖ lehnte sie ab.

Das LIF schnitt sowohl bei Wahlen auf Landes- als auch auf Bundesebene gleich nach seiner Gründung unerwartet gut ab. Bei den Landtagswahlen in Niederösterreich 1993 erreichten sie auf Anhieb 5,1 Prozent und zogen mit drei Abgeordneten in den Landtag ein. Auch in der Steiermark und Wien schaffte es die Partei in den Landtag bzw. ins Rathaus. Bei ihrem ersten Antreten bei einer Nationalratswahl 1994 erreichten sie sechs Prozent, 1995 5,5 Prozent der Stimmen. Bei der EU-Wahl 1996 ging es sich knapp, aber doch aus (4,3 Prozent).

Danach ging es allerdings bergab. Das LIF galt als One-Woman-Show Schmidts und war nicht in der Lage, eine programmatische Nische in der heimischen Parteienlandschaft zu finden, in der man sich dauerhaft hätte einnisten können. Im Juni 1999 flog die Partei aus dem EU-Parlament, im Oktober aus dem Nationalrat.

Nach der gescheiterten Nationalratswahl legte die LIF-Gründerin ihr Amt zurück. Ihr Nachfolger, der Gesundheitsökonom Christian Köck, nahm nach nur wenigen Monaten den Hut. Nachdem kurzfristig Frischenschlager die Parteiführung übernommen hatte, steht seit 21. April 2001 der 31-jährige PR-Berater Zach an der Parteispitze.

Zach sitzt seit 2006 im Nationalrat. Sein Mandat verdankt er allerdings einem Wahlbündnis mit der SPÖ. Als Gegenleistung gaben Schmidt und der liberale Bauunternehmer Hans Peter Haselsteiner Wahlempfehlungen für die Sozialdemokraten ab, nachdem das LIF 2002 nur noch auf 0,98 Prozent gekommen war. Im EU-Parlament sitzt mit Karin Resetarits ebenfalls eine liberale Abgeordnete, sie kandidierte ursprünglich allerdings gemeinsam mit Hans Peter Martin und trat erst 2005 zu den Liberalen über, nachdem sie sich mit ihrem Listenführer zerkracht hatte.