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Liberaldemokrat Boc zum neuen Ministerpräsident designiert

Der Vorsitzende der Liberaldemokratischen Partei (PD-L), Emil Boc, ist am Montag von Staatspräsident Traian Basescu für das Amt des rumänischen Minister­präsidenten nominiert worden, nachdem Theodor Stolojan kurz zuvor sein Mandat überraschend niedergelegt hatte.

Basescu erklärte im Rahmen einer Pressekonferenz, die mit eineinhalbstündiger Verspätung begonnen hatte, er habe es als gerechtfertigt angesehen, nach dem Rücktritt Stolojans den Vorsitzenden der PD-L zu nominieren, die über die meisten Mandate im Parlament verfügt. Der Staatspräsident kündigte an, er halte an dem Zeitplan fest, laut dem die Regierung am 22. Dezember vom Parlament bestätigt werden soll.

Zu den Gründen für den Rücktritt Stolojans äußerte sich der Staatschef nicht. “Der einzige, der Ihnen dieser Schritt erklären kann, ist Theodor Stolojan selbst. Ich möchte nichts zu den Gründen für seinen Rücktritt sagen, das ist sein Problem”, so Basescu. Stolojan hatte seine Entscheidung damit begründet, dass er den Weg für die junge Politikergeneration frei machen wolle.

Basescu erklärte, er habe die Parteien über seine Entscheidung informiert und betonte, dass er sie verfassungskonform gefällt habe.

Die Liberaldemokratische Partei (PD-L) und das Wahlbündnis Sozialdemokraten-Konservativen PSD-PC hatten am Sonntagabend den Koalitionsvertrag für die künftige Regierung unterschrieben. Vertreter der Sozialdemokratischen Partei signalisierten, auch nach dem Rücktritt Stolojans an der Koalition festhalten zu wollen.

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