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Libanon: Erstes Kontingent gelandet

Die ersten italienischen Soldaten zur Unterstützung der internationalen Friedenstruppe im Libanon sind am Samstagmorgen eingetroffen. Italien stellt das größte Kontingent für UNFIL.

150 Mann wurden mit UN-Hubschraubern in die Hafenstadt Tyrus geflogen. Dort sicherten sie zwei Strände, an denen noch am Wochenende weitere 880 Soldaten landen sollen. Auch eine Vorhut des belgischen Kontingents für die Friedenstruppe ist in die Krisenregion abgereist. In Deutschland, das sich vor allem mit der Marine beim Küstenschutz im UNIFIL-Rahmen engagieren will, ist eine heftige innenpolitische Diskussion über den Umfang des deutschen Nahost-Militärengagements ausgebrochen.

Weitere 200 Italiener zur Unterstützung der internationalen Friedenstruppe UNIFIL werden am Sonntag in Beirut erwartet. Dasas Kontingent war am Freitag mit fünf Kriegsschiffen in der Hafenstadt Tyrus angekommen. Mehrere Dutzend der insgesamt 880 Soldaten wurden mit Hubschraubern zu zwei Strandabschnitten geflogen. Nachdem das Meer am Morgen für eine Landung mit Booten zu stürmisch war, beruhigte sich die Lage gegen Mittag, berichtete die italienische Nachrichtenagentur ANSA. „Die Situation erlaubt jetzt eine Anlandeaktion“, sagte Admiral Giuseppe De Giorgi.

Wegen des schlechten Wetters wurden einige Fahrzeuge und Geräte nach Nakura südlich von Tyrus umgeleitet. Mit der italienischen Verstärkung umfasst die UN-Truppe nun 3.250 Mann. Der französische UNIFIL-Kommandant Alain Pellegrini sagte, die Ausweitung der Truppe sei ein Wendepunkt. „Wir werden mehr Leute haben, bessere Ausrüstung. Wir haben die Möglichkeit, zur Erfüllung unseres Auftrags Gewalt einzusetzen.“ Der Waffenstillstand sei brüchig, und jeder Zwischenfall könne zur Eskalation führen.

Die belgische Vorhut – drei Militärs – soll nach einem Bericht des flämischen Rundfunks VRT vom Samstag die Lage erkunden und Unterkünfte für die knapp 400 Mann starke Einheit suchen. Zusammen mit Armeeangehörigen anderer Länder sollten sie überdies Möglichkeiten für die Zusammenarbeit beim Nachschub prüfen, sagte eine Armeesprecherin. Ende September oder Anfang Oktober soll das belgische Libanon-Kontingent mit 394 Militärs fertig stationiert sein.

Italien ist nach Frankreich, das 250 Soldaten entsandt hat, das bisher einzige Land, das Truppen zur Verstärkung der UNIFIL in Marsch gesetzt hat. Die Italiener stellen das größte Kontingent und übernehmen im kommenden Jahr – von den Franzosen – auch das Kommando über die dann insgesamt 15.000 Soldaten. Diese sollen gemeinsam mit libanesischen Soldaten nach dem 34-tägigen Krieg zwischen Israel und der Hisbollah die Lage stabilisieren.

Der deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung erwartet, dass deutlich mehr deutsche Soldaten am geplanten Libanon-Einsatz teilnehmen, als die bisher diskutierte Zahl von 1200. Jungs Sprecher Thomas Raabe sagte der „Welt am Sonntag“ laut Vorausbericht vom Samstag: „Der Minister will die Öffentlichkeit darauf vorbereiten, dass das deutsche Engagement deutlich höher ausfallen könnte.“ Konkrete Zahlen zum deutschen Kontingent würden erst genannt, wenn die erforderliche Anforderung der Streitkräfte durch den Libanon bei der UNO eingegangen ist. Diese lag laut Regierungskreisen bis Samstagnachmittag nicht vor. Nach dem bisherigen Zeitplan will das Kabinett am Montag in einer Sondersitzung über die Entsendung der deutschen Soldaten entscheiden. Das Parlament soll am Freitag darüber abstimmen.

Kritik kommt aus den Reihen der deutschen Opposition, aber auch vom bayrischen Unions-Partner, CSU-Chef Edmund Stoiber. Dieser warnte vor einem zu großen Bundeswehr-Kontingent. Die CSU werde deutschen Kampftruppen im Südlibanon keinesfalls zustimmen, sagte Stoiber am Samstag auf einem CSU-Programmkongress in München. FDP-Chef Guido Westerwelle warf Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrem Verteidigungsminister Franz Josef Jung „Falscheinschätzung, Laufenlassen und mangelnde Disziplin“ im Zusammenhang mit dem vie diskutierten Libanon-Einsatz vor.

Das türkische Parlament soll in einer Sondersitzung am Dienstag über eine Beteiligung der Türkei an der UN-Friedenstruppe im Libanon entscheiden. Vorgesehen sei vor allem die Entsendung von Marineverbänden, berichteten türkische Medien am Samstag. Eine kleinere Zahl von Soldaten solle humanitäre Einsätze absichern. Der von der Regierung unter Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan eingebrachte Antrag sieht auch die Möglichkeit vor, dass andere an der UNIFIL beteiligte Länder türkische Häfen und Flughäfen benutzen dürfen. Der Einsatz türkischer Soldaten soll zunächst auf ein Jahr befristet werden.

Der indonesische Außenminister Hassan Wirajuda kündigte unterdessen an, sein Land werde bis zu 1.000 Soldaten in den Südlibanon entsenden. Zuvor hatte Israel seine Bedenken gegen eine Beteiligung des islamischen Landes an der Schutztruppe fallen gelassen.

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