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Libanon: 200 französische Soldaten

Das französische Landungsschiff "Foudre" ist am Montag mit 200 französischen Soldaten für die UNIFIL-Truppe von Toulon in Richtung Libanon ausgelaufen.

Sie stellen einen Voraustrupp des 900 Mann starken Bataillons, das bis Mitte des Monats die Kampfkraft der UNIFIL verstärken soll. Das teilten die französischen Streitkräfte mit. Die „Foudre“ nahm auch 130 amphibische und geländegängige Fahrzeuge sowie Munition an Bord. Die restlichen 700 Mann des Bataillons sollen den Libanon auf dem Luftwege erreichen. Ihre schweren Waffen, darunter 13 Kampfpanzer, sollen am Mittwoch eingeschifft werden. Paris hat 2000 Mann für die UNIFIL zugesagt.

Unterdessen will die deutsche Regierung nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht voreilig über den Einsatz deutscher Soldaten im Libanon entscheiden. Berlin hat eine Überwachung der libanesischen Küste durch Marine-Verbände angeboten.

Merkel sagte am Montag vor einer Sitzung der CDU-Führung: „Wir werden nichts überstürzen, wenn die Voraussetzungen nicht da sind.“ Aus ihren Worten wurde deutlich, dass es nach wie vor keine konkrete Anforderung der Vereinten Nationen und des Libanon für den Einsatz der deutschen Marine gibt.

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, sieht in der von Beirut verschobenen Anforderung an die Vereinten Nationen keine Gefahr für die UN-Mission in der Region. „Das ist kein Grund, die ganze Mission jetzt in Frage zu stellen“, sagte Erler in einem Rundfunk-Interview. Man müsse Verständnis haben für den Diskussionsbedarf innerhalb der libanesischen Regierung.

Die deutsche Regierung wartet für die Entscheidung über den Nahost-Einsatz der Bundeswehr weiter auf die entsprechende Anforderung des Libanon an die Vereinten Nationen. „Bis zur Stunde haben wir trotz mehrerer Signale aus Beirut keine klare Ansage, die verbindlich notwendig ist nach der Sicherheitsrats-Resolution 1701 der Vereinten Nationen, damit wir überhaupt in eine konkrete Planung einsteigen können“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt, am Morgen im Fernsehen.

Die deutsche Regierung hatte ursprünglich erwartet, dass diese Anforderung am Wochenende erfolgt. Sie hatte deshalb eine Sondersitzung des Kabinetts für den Montagmorgen geplant, bei der der Einsatz beschlossen werden sollte. Diese Sondersitzung wurde aber am Wochenende abgesagt.

Vor einem Nahost-Einsatz muss auch noch der Bundestag über die Mission entscheiden. Das Parlament tagt in dieser Woche erstmals nach der Sommerpause wieder.

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