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Lettland wählt rechts

Bei den Parlamentswahlen in Lettland hat sich ein Wahlsieg der erstmals angetretenen Rechtspartei Neue Ära des ehemaligen Zentralbankchefs Einars Repse abgezeichnet.

Die bisherige Mitte-Rechts-Koalition wird nach der Auszählung von rund der Hälfte der Stimmen hingegen ihre Mehrheit verlieren. Deutliche Trends ließen eine Mehrheit für Parteien des rechten bürgerlichen Spektrums erwarten. Von einer solchen Regierung wird eine Fortsetzung des Integrationskurs Lettlands in die EU und NATO erwartet. Die Wahlbeteiligung lag bei 72,5 Prozent, teilte die Wahlkommission in Riga mit.

Nach vorläufigen Resultaten aus – zumeist kleineren – 783 der insgesamt 979 Wahlkreise erreichte die Neue Ära rund 23 Prozent der Wählerstimmen. Repse ist damit aussichtsreichster Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten. Seine erst im Frühjahr gegründete Partei hatte die Bekämpfung der Korruption zum Hauptthema des Wahlkampfes gemacht.

Die bisherige Drei-Parteien-Koalition unter Regierungschef Andris Berzins musste deutliche Verluste hinnehmen. Seine Partei Lettlands Weg konnte nach den bisherigen Ergebnissen ebenso wie der Koalitionspartner Vaterlandspartei die Fünf-Prozent-Hürde für den Wiedereinzug in die Saeima (Parlament) nur knapp überspringen.

Von den Regierungsparteien erzielte nur die rechtsliberale Bürgerpartei mit voraussichtlich 17 Prozent ein gutes Ergebnis und wurde damit zweitstärkste Fraktion. Aus dem rechten Parteienspektrum feierte auch die rechtsnationale Erste Partei bei ihrer ersten Kandidatur mit 10 Prozent einen Wahlerfolg.

Neben den vier Mitte-Rechts-Parteien erreichten zwei linke Bündnisse Fraktionsstärke im Parlament: Die linke Liste Für Menschenrechte im vereinten Lettland lag bei 16 Prozent der Wählerstimmen, das Bündnis Grüne/Bauernpartei bei 11 Prozent.

Das vorläufige amtliche Endergebnis wurde für Sonntagmorgen erwartet. Für die 100 Abgeordnetensitze kandidierten 20 Parteien und 1019 Bewerber. Wahlberechtigt waren rund 1,4 Millionen Letten. Die ehemalige Sowjetrepublik hat am Samstag zum vierten Mal seit ihrer Unabhängigkeit im Jahr 1991 ein neues Parlament gewählt.

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