Lawrow: Russland will "engst mögliche Zusammenarbeit" mit OSZE

Künftig wolle Russland eine “engst mögliche Zusammenarbeit” mit der OSZE, sagte Lawrow am Montag in einer Rede vor Studenten. Russland sei auch an einer Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen interessiert, um die Sicherheit in Südossetien und Abchasien zu gewährleisten, betonte der russische Außenminister laut Nachrichtenagentur Interfax.

Zudem strebe Moskau eine Bestätigung des von der EU ausgehandelten Sechs-Punkte-Plans für eine Waffenruhe im Kaukasus durch die Vereinten Nationen an. Der UNO-Sicherheitsrat hatte sich wiederholt nicht auf eine Resolution zum Georgien-Konflikt einigen können. Die westlichen Staaten bestehen darauf, dass eine Resolution die territoriale Integrität Georgiens betonen muss. Dies lehnt Moskau entschieden ab.

Lawrow erklärte, dass Russland “auf der Grundlage starken Gemeinschaftssinns und absoluter Ehrlichkeit” zur Zusammenarbeit mit den USA weiter bereit sei. Lawrow machte außerdem deutlich, dass sich sein Land keinem Druck beugen werde. “Russland ist auf die Weltbühne zurückgekehrt als verantwortungsvolles Land, das seine Bürger verteidigen kann”, sagte er. “Wenn irgendjemand Zweifel daran hegte, dann sind sie durch unsere Aktionen, Georgien zum Frieden zu zwingen und durch unsere anschließende Anerkennung von Südossetien und Abchasien ausgeräumt worden.”

Russland werde sich in keine Konfrontationen verwickeln lassen. “Wenn unsere Partner nicht kooperieren wollen, wird Russland im Alleingang vorgehen müssen, um seine Interessen zu verteidigen”, sagte Lawrow laut RIA Novosti in der Moskauer Diplomatenhochschule MGIMO. Er versicherte jedoch, dass Russland unter allen Umständen am Völkerrecht festhalten werde.

Unterdessen berichtete die Nachrichtenagentur RIA Novosti unter Berufung auf das russische Zivilschutzministerium, dass mittlerweile mehr als 28.000 Flüchtlinge in die von Georgien abtrünnige Region Südossetien zurückgekehrt seien. Nach dem nächtlichen Überfall Georgiens auf die südossetische Hauptstadt Zchinwali und weitere Ortschaften am 8. August und dem darauffolgenden militärischen Eingreifen Russlands seien insgesamt über 34.000 Südosseten nach Russland geflohen. In russischen Krankenhäusern befänden sich immer noch 393 Verletzte.