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Salzburg-Wahl: Endergebnis: VP-Sieg mit 37,8 %

Die ÖVP ist der große Wahlsieger bei der heutigen Landtagswahl.
Die ÖVP ist der große Wahlsieger bei der heutigen Landtagswahl. ©APA
Die ÖVP ist der große Sieger der Landtagswahl in Salzburg.
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Laut dem vorläufigen Endergebnis kommt die Volkspartei auf 37,8 Prozent – ein Plus von 8,8 Prozentpunkten gegenüber 2013. Die SPÖ erlitt weitere Verluste, blieb aber dennoch knapp vor der FPÖ. Trotz großer Einbußen weiter im Landtag vertreten sind die Grünen, die NEOS schafften erstmals den Einzug. Gescheitert ist die FPS.

Die SPÖ erreichte 20,0 Prozent – ein Minus von 3,8 Prozentpunkten gegenüber dem schon historisch schlechtesten Ergebnis aus dem Jahr 2013. Dennoch blieb die Partei von Walter Steidl knapp vor der FPÖ, die mit einem Plus von 1,8 Prozentpunkten 18,8 Prozent und damit Platz drei erreichte.

Neos erstmals im Salzburger Landtag vertreten

Mehr als die Hälfte ihrer Stimmen büßten die Grünen ein: Sie erlitten ein Minus von 10,9 Prozentpunkten und konnten nur mehr 9,3 Prozent der Stimmen für sich gewinnen.

Erstmals im Salzburger Landtag vertreten sind die NEOS. Sie kamen auf 7,3 Prozent.

Gescheitert ist die FPÖ-Abspaltung “Freie Partei Salzburg” von Karl Schnell. Sie kam auf 4,5 Prozent – und verpasste damit die Fünf-Prozent-Hürde für den Landtagseinzug knapp. Ebenfalls nicht im Landtag vertreten ist die Namensliste des ehemaligen Team Stronach-Mannes Hans Mayr, die nur 1,7 Prozent erreichte.

©APA

ÖVP als klarer Sieger

Wahlbeteiligung sank auf historisches Tief

Die Wahlbeteiligung ist am Sonntag bei der Salzburger Landtagswahl auf einen historischen Tiefstand gefallen. 64,9 Prozent sind der geringste Wert seit 1945. Bereits vor fünf Jahren hatte es bei der Wahlbeteiligung mit 71,0 Prozent einen Negativ-Rekord gegeben. Bis auf Bad Gastein und Göriach ging heute der Andrang zu den Wahlurnen im Vergleich zu 2013 in allen Gemeinden zurück.

Im vorläufigen Endergebnis von Sonntagabend fehlen allerdings noch ein paar hundert Stimmen: Die am Sonntag in fremden Wahlkreisen abgegebenen Wahlkarten werden erst am Mittwoch ausgezählt.

Das Land Salzburg liegt damit freilich im Trend: Auch in den meisten anderen Ländern ist die Beteiligung bei der jeweils letzten Landtagswahl gesunken – ausgenommen nur Wien und Oberösterreich, wo 2015 während der Flüchtlingskrise in stark polarisierter Stimmung gewählt wurde. Auch bei den drei heurigen Urnengängen in Niederösterreich, Tirol und Kärnten war die Beteiligung rückläufig. Im Bundesländervergleich hängt die “Rote Laterne” aber (noch) nicht an Salzburg. Mit den 64,9 Prozent liegt man nach Tirol und Vorarlberg auf Platz drei.

Die fleißigsten Wähler fanden sich heute übrigens in Krispl (Flachgau): Hier gaben 83,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Den niedrigsten Wert verzeichnete die Landeshauptstadt mit 57,3 Prozent.

Ungültig gewählt haben am Sonntag nur 1,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler. Das ist laut dem Land Salzburg der niedrigste Wert seit 1979 (0,9 Prozent). 2013 wählten rund 3,7 Prozent ungültig.

©APA

Wahlbeteiligung und Wahlmotive

Kurz sieht eindrucksvollen Wahlsieg:

ÖVP-Chef Bundeskanzler Sebastian Kurz freut sich angesichts der ersten Hochrechnungen aus Salzburg über einen “eindrucksvollen Wahlsieg von Wilfried Haslauer”, dem er “von ganzem Herzen gratuliere”. Salzburg habe sich heute für die “Fortsetzung von sachlicher Politik” entschieden, meinte Kurz am Sonntag in einem schriftlichen Statement gegenüber der APA.

Haslauer sei “ein besonnener Politiker, der nicht den Streit sucht, sondern mit seiner Arbeit überzeugt”, befand Kurz. Dieser Stil sei belohnt worden. “Nach der erfolgreichen Verteidigung der absoluten Mehrheit in Niederösterreich, dem Ausbau von Platz Eins in Tirol und dem Zuwachs in Kärnten, schließen heute Wilfried Haslauer und die Salzburger Volkspartei mit dem höchsten Zugewinn eine sehr erfolgreiche Landtagswahl-Serie für die gesamte Volkspartei ab”, gab sich Kurz hocherfreut, und dankte gleichzeitig auch allen Funktionären für ihren Einsatz.

Enttäuschung bei SPÖ

ÖVP kann zwischen SPÖ, FPÖ oder Dreierkoalition wählen

Wie schon vor der Wahl hielt sich der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) auch am Sonntag noch bedeckt, wie er sich die künftige Landesregierung vorstellt. Bei der von ihm selbst präferierten Variante einer Zweierkoalition – also mit einem Partner – hat er genau zwei Möglichkeiten. Will er die Zusammenarbeit mit den Grünen fortsetzen, muss er sich eine dritte Partei ins Boot holen.Um über eine Mehrheit im Landtag zu verfügen, sind insgesamt 19 der 36 Sitze notwendig. Da die ÖVP künftig bei 15 Mandaten hält, sind zumindest vier weitere Abgeordnete nötig. Die SPÖ wird im neuen Landesparlament mit acht Mandataren vertreten sein und wäre somit rechnerisch ebenso ein Partner wie die FPÖ mit ihren sieben Abgeordneten. Da sowohl die Grünen als auch die NEOS künftig jeweils über drei Sitze verfügen, kommt von ihnen keiner alleine als Partner infrage, dafür aber möglicherweise im Doppelpack.

Eine Regierung ohne ÖVP wäre überhaupt nur mehr möglich, wenn sich SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS zusammenfinden. Abgesehen davon, dass eigentlich alle Spitzenkandidaten schon im Vorfeld angekündigt haben, die ÖVP nicht umgehen zu wollen, ist diese Konstellation auch inhaltlich so gut wie undenkbar. Dazu klaffen die Vorstellungen der einzelnen Parteien zu weit auseinander.

Haslauer möchte jedenfalls in acht bis neun Tagen wissen, mit wem er in Verhandlungen eintritt. Eine Dreierkoalition hat er am Wahltag allerdings schon als “nicht sehr wahrscheinlich” bezeichnet.

Haslauer will “mit allen sprechen”

Der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat nach dem Wahlerfolg seiner ÖVP angekündigt, mit allen Landtagsparteien zu sprechen. Binnen acht bis neun Tagen wolle er dann entscheiden, mit wem er dann Regierungsverhandlungen führen werde, kündigte der Wahlsieger im Gespräch mit der APA an.

Ob angesichts der schweren Verluste seines bisherigen Grünen Koalitionspartners schwarz-grün überhaupt noch möglich sei, beantwortete Haslauer nicht. “Ich kommentiere keine Wahlergebnisse von anderen Mitbewerbern.” Er werde nun mit allen Landtagsparteien sprechen. “Mein Ziel ist es, in den nächsten acht bis neun Tagen zu einer Entscheidung zu kommen, mit wem wir tatsächlich in Verhandlungen eintreten”, so Haslauer.

Mögliche Koalitionspartner lässt Haslauer offen

Auf mögliche Koalitionspartner wollte sich Haslauer nicht festlegen: “Im Lichte des Wahlergebnisses zerbreche ich mir heute nicht den Kopf.” Die ÖVP habe angesichts ihres starken Vorsprungs jedenfalls die “eindeutige Führungsposition”. Eine mögliche neuerliche Dreierkoalition sieht Haslauer eher skeptisch: “Auch das ist eine Möglichkeit, aber nicht sehr wahrscheinlich.”

Schon zuvor hatte Haslauer vor Journalisten den Rückenwind der Bundespolitik gelobt. “Es hat uns geholfen, dass die ÖVP bundesweit angesehen ist.” Auch Kanzler Sebastian Kurz habe den Wahlkampf sehr unterstützt: “Der Bundeskanzler wird sehr positiv gesehen in der Bevölkerung.”

Möglichkeiten zur Koalitionsbildung

Die Feiern nach der Wahl

Liveblog

 

(APA)

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