Landesregierungen: Schwarz und Rot (noch) dominant

Aufgeholt hat mit der Einigung auf ein Arbeitsübereinkommen in Niederösterreich die schwarz-blaue Variante - diese könnte nach dem Urnengang in Salzburg am 23. April eventuell Zuwachs bekommen. Wohl aber nur, wenn sich die dortige "Dirndlkoalition" nicht mehr ausgehen sollte.

Salzburg-Wahl: Volkspartei droht laut Umfragen Minus

Derzeit kommen ÖVP (15), Grüne (3) und NEOS (3) in Salzburg auf 21 der 36 Landtagsmandate. Laut Umfragen droht der Volkspartei, die 2018 mit Kurz'schem Rückenwind aus dem Bund noch kräftig wuchs, dort ein Minus, wenn auch nur auf vergleichsweise moderatem Niveau. Gleichzeitig bescheiden die Demoskopen jedoch Grünen und NEOS keine großartigen Zugewinne. Falls also die Mehrheit dadurch zu knapp werden sollte, muss sich Landeshauptmann Wilfried Haslauer notgedrungen eine neue Variante überlegen.

Seit der Tirol-Wahl im vergangenen Herbst ist Schwarz-Rot bzw. Rot-Schwarz wieder die häufigste Regierungsform auf Landesebene. Neben Tirol und der Steiermark hat sich zuletzt auch SP-Landeshauptmann Peter Kaiser nach dem Urnengang vom 5. März und den darauffolgenden Sondierungen entschieden, mit der ÖVP in Koalitionsverhandlungen zu treten. Ein Scheitern wie in Niederösterreich ist eher unwahrscheinlich.

Kombination aus Schwarz und Rot am häufigsten

Damit ist die Kombination aus Schwarz und Rot, gefolgt von Schwarz-Blau, die häufigste Konstellation. Neben Kärnten (seit 2018 und derzeit laufende Regierungsverhandlungen) und Tirol (seit 2022) ist das auch in der Steiermark der Fall, und zwar schon seit 2005 (zunächst mit der SPÖ vorne, jetzt wieder mit der ÖVP). Dort hat sich die "Große Koalition" auch in der Zeit gehalten, in der ÖVP bzw. SPÖ reihum die Grünen in die Regierungen nahmen.

Seit 2018 sind auch die NEOS Regierungspartner - nicht nur in der Salzburger "Dirndl"-Variante, sondern mittlerweile auch in Wien. Dort wechselte die SPÖ 2020 von den Grünen zu den NEOS.

Zunehmend aus der Farbskala der Landesregierungen verschwindet Grün. 2014/15 war die Ökopartei noch in sechs Ländern - als Juniorpartner von ÖVP oder SPÖ - am Ruder. Zuletzt wurde in Tirol nach der Wahl im September die seit zwei Perioden regierende ÖVP-Grün-Koalition durch Schwarz-Rot ersetzt. Und in Salzburg könnte nun eine weitere grüne Koalitionsbeteiligung flöten gehen. Damit bliebe nur die Zusammenarbeit mit der ÖVP in Vorarlberg.

Grüne mussten in OÖ schon 2015 weichen

In Oberösterreich mussten die Grünen schon 2015 weichen, die ÖVP ersetzte sie durch die FPÖ. Landesräte stellen die Grünen aber weiterhin, sowohl in Oberösterreich (einen) als auch in Wien (zwei nicht-amtsführende) - denn in beiden Ländern wird die Regierung nach dem Proporzsystem gebildet. Im dritten "Proporz"-Land, in Niederösterreich, waren die Grünen zu schwach.

Insgesamt sind die Landesregierungen jetzt ziemlich variantenreich: Aktuell gibt es mit der Steiermark und Tirol zweimal Schwarz-Rot, einmal Rot-Schwarz (Kärnten bist dato und wohl auch künftig), zweimal Schwarz-Blau (Oberösterreich und Niederösterreich), einmal Schwarz-Grün (Vorarlberg), einmal Schwarz-Grün-Pink (Salzburg), einmal Rot-Pink (Wien) - und seit der Niederösterreich-Wahl nur noch eine einzige "Absolute", nämlich die der SPÖ im Burgenland.

Mehr zur Salzburg-Wahl

(APA/Red)