Kurzarbeit und Umschulung gegen die Wirtschaftskrise

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso kündigte im Anschluss an das Treffen an, die EU-Kommission werde für den nächsten EU-Gipfel im Juni “konkrete Antworten” vorbereiten.

Barroso räumte ein, dass die EU nicht verhindern könne, “dass infolge der Krise Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren werden”. Nach der jüngsten Konjunkturprognose der EU-Kommission werden sowohl in der EU als auch in der Eurozone die Beschäftigung um rund 2,5 Prozent in diesem Jahr und um weitere 1,5 Prozent im nächsten Jahr sinken, was dem Verlust von rund 8,5 Millionen Arbeitsplätzen in den beiden Jahren entspricht. “Wenn wir jetzt handeln, können wir vielleicht den Arbeitsplätzeabbau eindämmen und Millionen Menschen helfen, neue und bessere Arbeitsplätze zu finden”, betonte Barroso.

Konkret schlagen die EU-Spitzen – neben Barroso auch der scheidende tschechische Premier und EU-Ratsvorsitzende Mirek Topolanek sowie die nachfolgenden EU-Vorsitzenden, Schwedens Ministerpräsident Frederik Reinfeldt und Spaniens Premier José Luis Rodríguez Zapatero – zehn Maßnahmen zur Sicherung von Beschäftigung in der EU vor. So sollen etwa weitere Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds locker gemacht werden, neue Arbeitsplätze durch Senkung der Lohnnebenkosten und Flexicurity geschaffen werden. Die Arbeitsämter sollten durch intensivere Beratung und Schulungen Angebote für Jugendliche greifbarer machen. Die Zahl qualitativ hochwertiger Lehrstellen und Praktika will die EU bis Jahresende signifikant erhöhen.

Die EU hat in der Sozial- und Beschäftigungspolitik nur wenige Kompetenzen. Arbeitsmarktreformen sind im wesentlichen die Aufgabe der Staaten.