Kurz will im Amt bleiben und sieht Ball bei Grünen

Kurz will Kanzler bleiben.
Kurz will Kanzler bleiben. ©APA
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hält sich trotz der Korruptionsermittlungen gegen ihn und seine engsten Mitarbeiter an seinem Amt fest und will die Koalition mit den Grünen fortsetzen.
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Platzt jetzt die Koalition?

Vor seinem Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstagnachmittag pochte er mehrfach auf die Unschuldsvermutung und sah den Ball bei den Grünen.

"Wir stehen auch zu dieser Regierung, zum Regierungsprogramm", sagte er: "Wenn die Grünen also nicht mehr diese Zusammenarbeit fortsetzen wollen und sich andere Mehrheiten im Parlament suchen wollen, ist das zu akzeptieren. Wir stehen bereit, diese Zusammenarbeit fortzusetzen." Er sprach sich für stabile Verhältnisse im Land aus. Die ÖVP werde weiterhin alles dafür tun.

ÖVP will nicht ohne Kurz

Die ÖVP-Regierungsmitglieder haben am Donnerstag klargestellt, dass sie nur mit Bundeskanzler Sebastian Kurz in der Bundesregierung bleiben werden. "Eine ÖVP-Beteiligung in dieser Bundesregierung wird es ausschließlich mit Sebastian Kurz an der Spitze geben", stellten alle ÖVP-Regierungsmitglieder am Donnerstagnachmittag in einer gemeinsamen Erklärung "aus tiefster demokratischer Überzeugung" klar.

"Sebastian Kurz wurde in den Wahlen 2017 und 2019 zwei Mal von der österreichischen Bevölkerung mit großer Mehrheit gewählt und ist damit der demokratisch legitimierte Bundeskanzler unserer Republik. Eine Wahl spiegelt stets den Willen des Volkes wider und dieser wurde in den letzten beiden Wahlen sehr deutlich zum Ausdruck gebracht", heißt es in der Erklärung der ÖVP-Minister und -Ministerinnen, in der sie auch auf die Leistungen der Regierung unter der Führung von Kurz verweisen und darauf, dass auch das Regierungsprogramm seine Handschrift trage.

Sie reagierten damit auf Aussagen von grüner Seite, wonach eine Fortsetzung der türkis-grünen Koalition zwar mit der ÖVP, aber nicht mit Kurz vorstellbar sei. In diese Richtung hatte sich etwa die Kärntner Landessprecherin und stellvertretende Klubobfrau im Nationalrat, Olga Voglauer, geäußert. Diese Variante scheint damit ausgeschlossen zu sein.

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(APA)

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