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Kroatien will 2010 EU beitreten

Brüssel drängt auf rasche Reformen
Brüssel drängt auf rasche Reformen ©APA (epa)
Kroatien will 2010 der EU beitreten. Außenministers Jandrokovic sagte nach einem Besuch bei EU-Erweiterungskommissar Rehn am Dienstag in Brüssel, sein Land wolle alles tun, um "die Kriterien für eine volle Mitgliedschaft zu erreichen und im Jahr 2010 Mitglied zu werden".

Rehn betonte, Kroatien habe “gute Fortschritte” verzeichnet, habe aber “noch viel Arbeit vor sich”. Bis zum Juni müsse Kroatien die sogenannten “Benchmarks” für Verhandlungen in allen ausständigen Kapiteln erreicht haben, andernfalls wäre es technisch fast unmöglich, das Ziel eines Abschluss der Beitrittsverhandlungen 2009 einzuhalten, sagte der EU-Erweiterungskommissar. Es sei wichtig, dass die neue kroatische Regierung frühzeitig Reformen anpacke. Handlungsbedarf sieht er etwa bei der Reform der Justiz und der öffentlichen Verwaltung und in der Korruptionsbekämpfung.

Jandrokovic versicherte, Zagreb werde bis zum Juni diese Vorgaben aus Brüssel erfüllen. Im Herbst will die EU-Kommission laut Rehn einen indikativen Zeitplan für den weiteren Beitrittsprozess des Landes vorlegen.

Jandrokovic zeigte sich außerdem überzeugt, dass Slowenien den Beitritt Kroatiens nicht blockieren werde. Er habe erst kürzlich mit dem slowenischen Außenminister und EU-Ratspräsidenten Rupel gesprochen und “meine feste Überzeugung ist, dass wir erfolgreich weiter machen können und dass Slowenien kein Kapitel blockieren wird”, sagte er.

Auch Rehn betonte, nach der Lösung des Streits um die von Zagreb ausgerufene Adria-Schutzzone sehe er keinen Grund für eine Blockade der Verhandlungen. Der slowenische Premier Jansa hatte am Montagabend angesichts des Grenzstreits die Möglichkeit, dass Slowenien mit einem Veto den kroatischen EU-Beitritt behindern könnte, nicht ausgeschlossen.

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