Kroatien: Kurz vor EU-Beitrittsgesprächen

In der EU mache sich immer mehr die Überzeugung breit, dass das Land in vollem Umfang mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag kooperiere. Der kroatische Regierungschef Ivo Sanader werde daher am Dienstag in Straßburg die Unterstützung des Europaparlaments dafür bekommen, dass die EU-Verhandlungen mit Kroatien und der Türkei zeitgleich aufgenommen werden.

Die Zagreber Zeitung „Jutarnji list“ bezeichnete diese Woche als „entscheidend“ für die kroatischen EU-Ambitionen. Am 30. September werde die Chefanklägerin des Haager Tribunals, Carla Del Ponte, einen Bericht über die Kooperation Zagrebs mit dem Gericht vorlegen. Dieser solle von der EU-„Taskforce“ zu Kroatien am 3. Oktober erörtert werden. Für diesen Tag ist auch der Beginn der Beitrittsgespräche mit der Türkei angesetzt. Sollte Del Pontes Bericht positiv für Kroatien ausfallen, könnten die Beitrittsgespräche bereits am 4. Oktober eröffnet werden. Für diesen Tag ist nämlich in Luxemburg ohnehin ein EU-Kroatien-Treffen auf Außenministerebene angesetzt. Bei einem negativen Bericht Del Pontes bliebe es beim „Status quo“.

Mit Kroatien wollte die EU bereits seit März verhandeln, doch wurde der Gesprächsbeginn vor allem deswegen verschoben, weil das Land den flüchtigen Ex-General Ante Gotovina bisher noch nicht ans Haager Tribunal ausgeliefert hat. Einigen EU-Staaten klingen auch die Beteuerungen der Zagreber Regierung nicht glaubhaft, dass sich der in großen Teilen der kroatischen Bevölkerung als Volksheld gefeierte Gotovina nicht in dem Land aufhält. Del Ponte hat diesen Aussagen mehrmals widersprochen. Vorige Woche sagte sie, Gotovina halte sich in einem kroatischen Kloster versteckt. Dies wurde von Kirchenkreisen heftig dementiert.