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Kroatien: EU vereinbart Taskforce

Die EU hat eine eigene Taskforce zur Überprüfung der Zusammenarbeit Kroatiens mit dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag vereinbart. Auch Österreich soll dieser Gruppe angehören.

Wie der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder am Mittwoch am Ende des EU-Gipfels in Brüssel mitteilte, soll diese Gruppe nach Zagreb reisen oder Vertreter der kroatischen Regierung in Brüssel anhören, und dem nächsten EU-Außenministerrat Bericht erstatten.

Die Mission könnte sich aus der aktuellen luxemburgischen EU-Ratspräsidentschaft und den künftigen Vorsitzländern Großbritannien und Österreich zusammensetzen. Mit eingebunden soll auch die EU-Kommission und die Haager Chefanklägerin Carla del Ponte sein. Formell sei dies beim Gipfel nicht in den Schlussfolgerungen festgehalten, um keinen Widerspruch zum jüngsten Beschluss der EU-Außenminister entstehen zu lassen, sagte Schröder. Diese hatten in der Vorwoche beschlossen, die für 17. März geplanten Beitrittsverhandlungen mit Zagreb auf unbestimmte Zeit aufzuschieben, da sie die Zusammenarbeit Zagrebs mit dem UNO-Tribunal im Fall des flüchtigen Generals Ante Gotovina als nicht ausreichend ansahen.

Mit ihrem Beschluss folgen die EU-Staats- und Regierungschefs einem Vorstoß der so genannten „Freunde Kroatiens“ (Österreich, Slowenien, Slowakei und Ungarn), die eine solche Mission am Dienstag vorgeschlagen hatten. Auch der kroatische Ministerpräsident Ivo Sanader hatte die EU eingeladen, durch eine „Monitoring-Kommission“ die Kooperation seines Landes mit dem Haager Tribunal zu überprüfen. Zagreb beteuert, den flüchtigen General nicht ausliefern zu können, da es seinen Aufenthaltsort nicht kenne.

UN-Tribunal als Computerspiel in Kroatien

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