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Kroatien: bei Wahl gab es auch tote Wähler

In der Präsidentschaftswahl (Jänner) haben in Bosnien-Herzegowina nach Angaben der Wahlbeobachter laut offiziellen Listen auch Personen ihre Stimme abgegeben, die zu diesem Zeitpunkt nicht mehr am Leben waren.

Wie GONG bei einer Pressekonferenz am Donnerstag angab, wurden Wahllisten in Bosnien-Herzegowina ohne die dafür erforderlichen Belegdokumente verändert, manche Wähler stimmten für andere Personen mit ab und im Wahlausschuss fanden sich Mitglieder der HDZ-Bosnien-Herzegowina, der Schwesterpartei der in Kroatien regierenden HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft), was nicht erlaubt ist.

GONG berichtete über zahlreiche Fälle von „Familienabstimmungen“, bei denen eine Person für alle übrigen Familienmitglieder wählte. In viele Wahllisten seien noch am Wahltag neue Wähler eingetragen worden. In einigen Wahlkreisen waren nach Angaben der Wahlbeobachter auch bereits Verstorbene als stimmberechtigt registriert. GONG versuchte nach eigenen Angaben, in einer Art Stichprobe zehn Wähler, die den Listen zufolge in Bosnien-Herzegowina ihre Stimme abgegeben hatten, zu kontaktieren. Von diesen zehn Personen seien vier bereits tot gewesen und fünf gar nicht zur Wahl gegangen. Nur eine Person habe tatsächlich ihre Stimme abgegeben.

Nach Einschätzung von GONG sind für die Manipulationen Einzelpersonen im Wahlausschuss verantwortlich. Die Wahlbeobachter reagierten nach eigenen Angaben nicht früher, weil sie einige Tage warten mussten, bis sie die Stimmzettel und Wahllisten von der Wahlkommission erhielten. Die Frist zur Geltendmachung von Einwänden war jedoch bereits 48 Stunden nach der am 2. Jänner erfolgten Wahl abgelaufen.

Nach Angaben der Wahlkommission erhielt Jadranka Kosor, die Präsidentschaftskandidatin der HDZ, in Bosnien-Herzegowina 36.783 von 53.884 Stimmen (68,2 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag bei 23 Prozent. Der derzeitige Amtsinhaber Stjepan (Stipe) Mesic erzielte nur 8,9 Prozent der Stimmen und ging Beobachtern zufolge auch deshalb nicht schon aus dem ersten Wahlgang als Sieger hervor.

In Kroatien kam Mesic in der ersten Runde auf 50,17 Prozent der Stimmen. Die Stichwahl um das Präsidentenamt findet am Sonntag statt. Mesic tritt an sich als unabhängiger Kandidat an, wird aber von den führenden Parteien der Mitte-Links-Opposition unterstützt. Vor fünf Jahren war er für die bürgerlich-liberale Volkspartei (HNS) ins Rennen gegangen.

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