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Kritik an Gusenbauer von ÖVP und FPÖ

Kritik am Selbstlob der SPÖ bei der Präsidiumsklausur in Hirschwang kommt von ÖVP und FPÖ. FP-Chef Heinz Christian Strache kritisierte die zufriedene Regierungsbilanz von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer.

“Wenn diese Regierung etwas nicht hat, dann ist das eine Leistungsbilanz.”, so Strache. Die ÖVP stieß sich insbesondere daran, dass Gusenbauer am Donnerstag die ÖVP für das schlechte Bild der Koalition in der Öffentlichkeit verantwortlich gemacht und gemeint hatte, er selbst habe “kein Regierungsmitglied angegriffen”. Für die ÖVP ist diese Kanzler-Ansage schlicht “unglaubwürdig”. Zum Beleg präsentierte man am Dienstag eine Art Sündenregister mit „Attacken des SPÖ-Vorsitzenden gegen die ÖVP“ – etwa die Kritik am “Landeshauptmann-Populismus” und am “abstoßenden Stil” des niederösterreichischen Landeschefs Erwin Pröll, am Lehrer-Brief von Vizekanzler Wilhelm Molterer, an der “Verlotterung der Sitten” unter der ÖVP-BZÖ-Regierung und den Vorwurf des Bremsens und der “Gesprächsverweigerung” der ÖVP in der Schulpolitik.

Das erste Jahr dieser Regierung sei nicht nur “holprig” gewesen, sondern es habe sich um ein permanentes Dahintorkeln am Rande des Abgrunds gehandelt, kritisierte Strache in einer Aussendung unter anderem „Pflegechaos, Pensionsraub, soziale Kälte, skandalöse Asyl- und Zuwanderungspolitik“ sowie “Krankenkassenpleite” und den “Kriegseinsatz im Tschad”. “Das sind keine Leistungen, sondern schwere Anschläge auf die Österreicher”, wetterte Strache. Die Regierung sei “auf allen Ebenen gescheitert”, findet der FP-Chef.

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