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Kritik an Grünen von SPÖ und FPÖ

Heftige Kritik kommt von SPÖ und Freiheitlichen. „Die Grünen haben die Rückgratlosigkeit zum Programm erhoben“, so FP-Generalsekretär Schweitzer

Angesichts der im Wahlkampf vertretenen Positionen sei eine Einigung zwischen Grünen und ÖVP entweder unmöglich, „oder die Grünen hauen jegliches Prinzip und jegliche Position die sie vorher vertreten haben über Bord“, kritisiert Schweitzer.

Van der Bellen wittere offenbar seine letzte Chance, nun endlich Minister zu werden und opfere dafür bedenkenlos alle Standpunkte seiner Partei, meint Schweitzer – etwa die Abschaffung der Studiengebühren, die Homosexuellen-Ehe und den Verzicht auf neue Abfangjäger: „Die grüne Basis wird sich sicher sehr freuen, wenn sie ihren Obmann irgendwann in einem bunten Wochenmagazin fotogen vor einem Abfangjäger posieren sehen darf.“ Die FPÖ sei jedenfalls zu weiteren Gesprächen mit der ÖVP bereit.

„Ich teile die Befürchtung der Grünen, dass die ÖVP die Grünen lediglich zur Mehrheitsbeschaffung braucht“, meinte Bures. An einer „großen Reformkoalition“ mit den Sozialdemokraten sei die Volkspartei scheinbar nicht interessiert. Die ÖVP sei aber offenbar „auf der Suche nach einem billigen Koalitionspartner“, weshalb auch alle Gespräche mit der SPÖ im Sand verlaufen seien. „Wenn die ÖVP nicht den Mut aufbringt, eine große Reformkoalition zu bilden, dann sollte sie wenigstens den Mut aufbringen, zu ihrer Entscheidung zu stehen“, so Bures. Die SPÖ sei trotzdem weiterhin gesprächsbereit, von sich aus werde sie aber nicht auf die Volkspartei zukommen.

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