Krim-Anschluss an Russland keine ausgemachte Sache

“Es liegt an Russland, verantwortungsvoll zu handeln, und seinen Willen zu zeigen, die internationale Normen zu respektieren.” Anderenfalls müsse Russland einen entsprechenden Preis zahlen, sagte Obama und drohte mit weiteren Sanktionen.

Russland “Regionalmacht”

Es gebe keine einfache Lösung der Krise in der Ukraine, räumte der US-Präsident ein. Er ziehe die Diplomatie vor. Sollte es zu weiteren Strafmaßnahmen gegen Russland kommen, wären sie nicht nur dort, sondern auch in anderen Ländern zu spüren. Obama sicherte zudem den NATO-Verbündeten die Unterstützung des Militärbündnisses zu. Für die Länder, die nicht der NATO angehörten, halte die Weltgemeinschaft ihren Druck aufrecht.

Obama wertet das Auftreten der russischen Regierung gegenüber den kleineren Nachbarstaaten des Landes als Zeichen der “Schwäche”. Russland sei “eine Regionalmacht, die einige ihrer unmittelbaren Nachbarn bedroht”, sagte er. Das Verhalten Moskaus resultiere jedoch “nicht aus Stärke, sondern aus Schwäche”.

Obama: “USA müssen in der Regel nicht überfallen”

Auch die USA übten Einfluss auf ihre Nachbarn aus, sagte Obama weiter. “Wir müssen sie aber in der Regel nicht überfallen, um eine starke kooperative Beziehung zu ihnen zu haben”, fügte er hinzu. Mit dem “militärischen Vordringen” auf die Krim und der Abtrennung der Schwarzmeerhalbinsel von der Ukraine habe Moskau das Völkerrecht gebrochen. Dies zeige, dass Moskau inzwischen “weniger und nicht mehr Einfluss” habe.

Als Reaktion auf die Eingliederung der Krim in die Russische Föderation hatten sich die Staats- und Regierungschefs der sieben weltweit führenden Industriestaaten (G-7) am Montag in Den Haag darauf geeinigt, das für Anfang Juni in Sotschi geplante Gipfeltreffen der G-8-Gruppe, zu der auch Russland gehört, abzusagen. Stattdessen wollen die G-7-Staaten ohne Russland in Brüssel tagen. Der Kreml nannte den Beschluss am Dienstag “kontraproduktiv”.

(APA)