Krankenhäuser wollen ihr Geld zurück

Es sei kein KHBG-Skandal, sondern ein großer Betrugsskandal mit Wurzeln bei Siemens, durch den mehrere Unternehmen geschädigt wurden, wiederholt KHBG-Geschäftsführer Gerald Fleisch bei Vorarlberg LIVE.

Nichtsdestotrotz wurde das Unternehmen auch durch zwei aktive und einen pensionierten Mitarbeiter geschädigt, so der aktuelle Ermittlungsstand.

Seit Freitag habe der landeseigene Krankenhausbetreiber auch Akteneinsicht bei der Staatsanwaltschaft. "Wir haben 93 Seiten Sachverhalt, 1500 Seiten hat der gesamte Akt", zeigt Fleisch Moderatorin Magdalena Raos die Dimensionen des Betrugsskandals auf. Diese werde man die nächsten Tage nun durcharbeiten. 

KHBG will sich schadlos halten

Klares Ziel sei die völlige Schadloshaltung der KHBG, da es sich hier um Steuermittel der Bürger handelt. Rechtlich geprüft wird auch eine mögliche Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber der Firma Siemens. In Vorarlberg LIVE konkretisiert Fleisch, was dies im Detail bedeuten würde: So werde man sich per Regress an den Mitarbeitern schadlos halten, die gegen die Interessen der KHBG in betrügerischer Absicht tätig waren. Einem zu erwartenden Prozess gegen Siemens werde sich die KHBG als Privatbeteiligter anschließen. Hinzu kommt die Option, Siemens als Schadensverursacher direkt zu klagen.

Die betroffenen KHBG-Mitarbeiter der Bauabteilung befinden sich in Untersuchungshaft und sind mit Freitag fristlos aus ihrem Arbeitsverhältnis mit der KHBG entlassen. Aufbauend auf den künftigen Erkenntnissen werden weitere Kontrollen angestoßen.

Kontrollsystem soll evaliert werden

„Dass all dies in betrügerischer Absicht umgangen werden konnte, zeugt von sehr hoher krimineller Energie. Schlussendlich werden die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft bzw. des Landeskriminalamtes zeigen, wo und wodurch, mit welchen kriminellen Vorgehensweisen unser Kontrollsystem offensichtlich ausgehebelt worden ist. Mit diesen Erkenntnissen wird das interne Kontrollsystem dann nochmals evaluiert“, erklärt Fleisch und kündigt weiterhin volle Unterstützung bei der Aufklärung an.

Eine Ausweitung der Vorwürfe bleibt denkbar: In der Sendung zeigt sich Fleisch überzeugt, dass mehrere Siemens-Mitarbeiter in Betrugsabsichten involviert waren.

Die ganze Sendung zum Nachsehen:

(VOL.AT/APA)