Kosovo: Regierungschef zurückgetreten

Kosumis Rücktrittsentscheidung ging offenbar starker Druck aus den Reihen der Regierungspartei Allianz für die Zukunft des Kosovo (AAK) voraus.

Ein AAK-Sprecher sagte, anstelle von Kosumi solle der Chef des Kosovo-Schutzkorps (TMK), Agim Ceku, die Regierung führen. Ein Grund dafür wurde zunächst nicht genannt. Presseberichten zufolge hatte die Partei Kosumis Amtsführung als unzureichend kritisiert.

In seiner Rücktrittsankündigung erklärte Kosumi, er habe „als Ministerpräsident für die Schaffung eines unabhängigen und demokratischen Kosovo gearbeitet“. Unter anderem seien unter seiner Regierung die Gespräche über den künftigen Status der Provinz eröffnet worden. Kosumi hatte sein Amt im vergangenen Jahr als Nachfolger des vor dem UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag angeklagten Führers der Kosovo-Befreiungsarmee UCK, Ramush Haradinaj, angetreten. Kosumi galt als enger Vertrauter Haradinajs.

Auch Kosumis möglicher Nachfolger Ceku gehörte der UCK an, die 1998 bis 1999 für die Unabhängigkeit des Kosovo gegen die serbische Armee kämpfte. Im Kosovo-Schutzkorps TMK ging ein Teil der offiziell aufgelösten UCK auf.

Die Umbesetzung an der Regierungsspitze erfolgt wenige Wochen nach dem Tod des Präsidenten des Kosovo, Ibrahim Rugova. Dieser war am 21. Jänner einem Krebsleiden erlegen. Auch in Rugovas Partei, der Demokratischen Liga des Kosovo (LDK), steht ein Wechsel an führender Position an: Parlamentspräsident Nexhat Daci solle auf Drängen seiner Partei sein Amt aufgeben, hieß es aus Regierungskreisen.

Die Zukunft des Kosovo ist derzeit in der Schwebe. Die Provinz mit überwiegend albanischer Bevölkerung gehört formell noch zu Serbien, steht seit 1999 aber unter UNO-Verwaltung. Die albanischstämmige Bevölkerungsmehrheit fordert die Unabhängigkeit der zu 90 Prozent von Albanern bewohnten Provinz Kosovo. Die serbische Regierung lehnt dies entschieden ab. Serben und Kosovo-Albaner schlossen ihre ersten direkten Verhandlungen über den künftigen Status der südserbischen Provinz Ende Februar ab. Die nächste Gesprächsrunde soll am 17. März stattfinden.

Der UNO-Kosovo-Vermittler Martti Ahtisaari, der zu Gesprächen mit der albanischen Führung kurz zuvor nach Pristina gekommen war, sah trotz des Wechsels an der Kabinettspitze „keine Regierungskrise“. „Der Verhandlungsprozess wird fortgesetzt“, sagte er. Ahtisaari bemüht sich seit Ende letzten Jahres um einen Ausgleich zwischen der albanischen Mehrheit und der serbischen Minderheit im Kosovo. Sein Stellvertreter ist der frühere Außenamts-Generalsekretär Albert Rohan.