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Kosovo begeht am kommenden Dienstag ein Jahr Unabhängigkeit

An symbolträchtigen Orten feiern die Kosovaren am kommenden Dienstag den ersten Jahrestag ihrer Eigenstaatlichkeit. Im Parlament in Prishtina (Pristina), wo am 17. Februar 2008 die Volksvertreter die Unabhängigkeitserklärung per Akklamation annahmen, ist zu Mittag eine feierliche Sondersitzung mit Ansprachen von Staatspräsident Fatmir Sejdiu, Regierungschef Hashim Thaci und Parlamentspräsident Jakup Krasniqi sowie danach ein Empfang geplant.

Am Dienstagabend findet im Jugendzentrum (Sportpalast) der Hauptstadt ein Konzert statt, zu dem ebenfalls höchste Repräsentanten des Staates erwartet werden. Ganz in der Nähe der Halle aus jugoslawischer Zeit befinden sich die gelben Riesenletter NEWBORN (neugeboren), die der Designer Fisnik Ismajli für den Tag der Gründung des neuen Staates entworfen hatte.

Gewaltsame Proteste erwartet die NATO-Schütztruppe KFOR aus Anlass des Jahrestages im Kosovo nicht. Dafür gebe es keine Indikatoren, sagte der österreichische Brigadier Thomas Starlinger, Kommandant der Multinationalen KFOR-Brigade Süd, der APA in einem Telefongespräch. Im von Serben dominierten Norden “kann schon die eine oder andere Demonstration als Bekundung des Missfallens” stattfinden, betonte Starlinger. Die Bereitschaft sei hoch, aber “ich glaube nicht, dass es zu einem Einsatz kommen wird”. Bei Protesten in Mitrovica gegen die Unabhängigkeit kam im März des Vorjahres ein UNO-Polizist ums Leben.

Aber auch die große Diaspora der Kosovo-Albaner feiert – in Wien im Palais Auersperg, einem für die Unabhängigkeit nicht minder bedeutsamen Ort als das Parlament in Prishtina: Im Palais Auersperg in Wien-Josefstadt fanden Verhandlungen zwischen den Kosovo-Albanern und Belgrad über den völkerrechtlichen Status statt, den der Kosovo künftig haben sollte.

Die Wiener Gespräche, die sich über rund eineinhalb Jahre zogen, brachten allerdings in dieser entscheidenden Frage keine Einigung. Die kosovo-albanische Delegation beharrte auf der Unabhängigkeit, Serbien wollte im äußersten Fall eine weitreichende Autonomie gewähren. Der UNO-Sonderbeauftragte Martti Ahtisaari legte daraufhin den Vorschlag einer international “überwachten Unabhängigkeit” vor, den Belgrad aber ablehnte. Mit Rückendeckung der USA und den meisten EU-Staaten erklärte der Kosovo daraufhin am 17. Februar 2008 einseitig seine Loslösung von Serbien und machte sich daran, den Ahtisaari-Plan umzusetzen.

Serbien betrachtet den Kosovo nach wie vor als seine Provinz, wie das auch in der serbischen Verfassung verankert ist, und hat diplomatische sowie juristische Maßnahmen ergriffen, um gegen die Unabhängigkeit vorzugehen. Laut der UNO-Sicherheitsrats-Resolution 1244 aus dem Jahr 1999 gehört der Kosovo zur Bundesrepublik Jugoslawien, deren Nachfolgestaat Serbien-Montenegro 2006 weiter zerfiel. Eine neue UNO-Resolution zum Kosovo kam bisher nicht zustande. Die Westmächte stehen im Weltsicherheitsrat der Veto-Macht Russland gegenüber, welche Serbien in seiner Ablehnung der Unabhängigkeit unterstützt.

Unter Marschall Tito besaß der Kosovo den Status einer autonomen Provinz innerhalb der jugoslawischen Teilrepublik Serbien. Seit den 80er Jahren gab es Bestrebungen der Kosovo-Albaner, die schon damals die große Mehrheit in der Region stellten, nach einer eigenen Teilrepublik. Diese Bewegung wurde jedoch unterdrückt. 1989 entzog Präsident Slobodan Milosevic der Provinz größtenteils den Autonomiestatus. In den 90er Jahren kämpfte dann die Kosovo-Befreiungsarmee (UCK) mit Gewalt für die Unabhängigkeit. Die Lage eskalierte 1998 zu einem Krieg, in dem es zu Massenvertreibungen kam.

Die NATO griff schließlich ein und stoppte mit Bombardements auf Jugoslawien die Kampfhandlungen. Die KFOR wurde stationiert; Belgrad wurde die Regierungsgewalt entzogen und die UNO-Übergangsverwaltung im Kosovo (UNMIK) installiert. Nach der Unabhängigkeit sollte die UNMIK durch die EU-Justiz- und Polizeimission EULEX ersetzt werden. Mangels UNO-Resolution ist diese nun formell unter UNO-Schirm tätig.

Bisher haben 54 der 192 UNO-Staaten die Unabhängigkeit des Kosovo anerkannt. Darunter befinden sich die USA und 22 der 27 EU-Staaten, sowie alle Nachbarstaaten mit Ausnahme Serbiens – Albanien, Mazedonien und Montenegro.

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