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Konjunkturprogramme in den EU-Ländern

Die Regierungen haben nach Angaben der EU-Kommission bereits Konjunkturprogramme in Höhe von 3,3 bis 4,0 Prozent der Wirtschaftsleistung beschlossen - höhere Ausgaben für Arbeitslosengeld und andere soziale Leistungen eingeschlossen, die bei einer Krise automatisch fällig werden.

Ein Überblick über die Konjunkturprogramme in ausgewählten EU-Ländern:

– ÖSTERREICH: Die Regierung hat einerseits eine Steuersenkung mit einem Volumen von drei Milliarden Euro in die Wege geleitet. Andererseits wurden zwei Konjunkturpakete beschlossen, zunächst eine “Mittelstandsmilliarde”, dann ein Programm das vor allem vorgezogene Infrastrukturinvestitionen (875 Mrd. Euro bis 2010) und degressive Abschreibungen (570 Mio. Euro bis 2010) umfasst und in Summe knapp zwei Mrd. Euro ausmacht.

– DEUTSCHLAND: Der “Pakt für Beschäftigung und Stabilität” hat ein Volumen von 50 Milliarden Euro. Kernstück ist ein öffentliches Investitionsprogramm von 16,9 Milliarden Euro. Das Geld fließt in die Sanierung von Schulen und Hochschulen, Verkehrswegen und anderen öffentlichen Gebäuden.

– FRANKREICH: Die Regierung hat ein Maßnahmepaket in Höhe von 26 Milliarden Euro geschnürt. Damit sollen nach Angaben des Wirtschaftsministeriums zwischen 80.000 und 100.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

– GROSSBRITANNIEN: In London wurde bereits im November ein 20 Milliarden Pfund schweres Konjunkturpaket auf den Weg gebracht. Es beinhaltet unter anderem Steuersenkungen und Staatsgelder für Unternehmen, die Arbeitslose einstellen.

– ITALIEN: Das Land will vor allem Familien und Firmen helfen, die von der Finanzkrise betroffen sind. Ministerpräsident Silvio Berlusconi zufolge stehen dafür 80 Milliarden Euro bereit. Experten gehen aber von einer viel geringeren Summe aus, da Berlusconi ohnehin bereitstehende Gelder mitgerechnet habe.

– SPANIEN: 36 Milliarden Euro macht Madrid locker – darunter für Steuersenkungen in Höhe von sechs Milliarden Euro. Weitere Milliarden fließen in öffentliche Beschäftigungsmaßnahmen.

– NIEDERLANDE: Sechs Milliarden Euro gibt das Nachbarland aus, um seine Wirtschaft zu stimulieren. So können Unternehmen ihre Investitionen schneller abschreiben.

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