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Konfliktregion Abchasien: Russland kooperiert mit UNO

Russland hat nach internationaler Kritik an der Aufstockung seiner Friedenstruppen in der georgischen Konfliktzone Abchasien eine enge Zusammenarbeit mit den UNO-Beobachtern an Ort und Stelle angekündigt.

Die zusätzlich in die Region entsandten Soldaten hätten im Einklang mit internationalen Gesetzen die Aufgabe, den Frieden in Abchasien zu bewahren, teilte das russische Verteidigungsministerium am Freitag nach Angaben der Agentur Interfax in Moskau mit.

Russland hatte seine über ein Friedensmandat der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) in Abchasien stationierten Truppen unter dem Protest Georgiens und der NATO in dieser Woche aufgestockt. Moskau begründete den Einmarsch seiner Soldaten mit der mutmaßlichen Konzentration georgischer Truppen an der Grenze zu Abchasien.

Der Konflikt zwischen Moskau und Tiflis hatte sich in den vergangenen Tagen verschärft, nachdem sich beide Seiten militärische Provokationen vorgeworfen hatten. Die russischen Einheiten seien zur Wahrung des Waffenstillstands zwischen Georgiern und Abchasen verstärkt worden, hieß es in Moskau. Tiflis hingegen warf Moskau vor, Abchasien annektieren zu wollen.

Das Waffenstillstandsabkommen zwischen Georgien und der abchasischen Regierung von 1994 wird von der Mission der Vereinten Nationen UNOMIG (United Nations Observer Mission in Georgia) kontrolliert. Die Mission besteht derzeit aus 133 Militärbeobachtern und 19 Polizisten aus 32 Staaten, darunter auch zwei Österreicher. Deutschland stellt die meisten Beobachter.

Tiflis und Moskau bemühten sich auch am Freitag darum, die Lage nicht eskalieren zu lassen. Das georgische Außenministerium kündigte an, ungeachtet der derzeitigen Spannungen am kommenden Mittwoch Vertreter zur Amtseinführung des neuen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew nach Moskau zu entsenden. Nach offiziellen Angaben aus Tiflis ist im Juni ein erstes offizielles Treffen von Medwedew mit dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili geplant.

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