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Konfliktlösung: Vucic und Thaci bekräftigen Entschlossenheit

Thaci (2. v. li.) äußerte sich etwas zuversichtlich
Thaci (2. v. li.) äußerte sich etwas zuversichtlich ©APA
Der serbische Präsident Aleksandar Vucic und sein kosovarischer Amtskollege Hashim Thaci haben ihre Entschlossenheit zur Konfliktlösung am Sonntag beim Europäischen Forum Alpbach bekräftigt. Optimistisch zeigten sich die beiden Staatsoberhäupter aber nicht gerade. Einig waren sie sich jedoch, dass jetzt eine Lösung gefunden werden müsste.

“Ich bin immer pessimistisch, weil ich weiß, wie viele Hürden noch zu bewältigen sind und wie weit unsere Meinungen noch auseinanderliegen”, sagte Vucic bei der gemeinsamen Pressekonferenz, an der auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen, sein slowenischer Amtskollege Borut Pahor sowie EU-Kommissar Johannes Hahn teilnahmen. Positiv stimmte ihn aber, dass sie zumindest gemeinsam an einer Lösung arbeiten wollen. Der Zeitpunkt sei jetzt gekommen, sonst werde dieser “eingefrorene Konflikt” irgendwann “aufgetaut” werden und dann “haben wir Krieg”.

Etwas zuversichtlich äußerte sich Thaci. Er sei “realistisch”, dass es zu einem rechtlich verbindlichen Abkommen zwischen Belgrad und Prishtina kommen wird. Und wenn dieses “friedliche” Abkommen “Grenzkorrekturen” beinhalte, dann sollte das die internationale Gemeinschaft akzeptieren.

Zu dem Treffen der beiden Präsidenten am Freitag mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in Wien sagte Thaci: Es war “korrekt und konstruktiv”. Vucic erklärte, er könne noch von keinem Fortschritt sprechen: “Nichts ist vereinbart, wenn nicht alles vereinbart ist.”

EU-Kommissar Hahn sicherte den beiden Ländern Unterstützung im Normalisierungsdialog zu. Anlehnend an einen Kommentar von Pahor, sagte er: Sei eine Vereinbarung einmal erzielt worden, sollte sie respektiert werden. Der interne Streit müsse auf jeden Fall vor einem EU-Beitritt beigelegt sein. Serbien führt bereits Beitrittsgespräche mit Brüssel, der Kosovo wird lediglich als “potenzieller” Beitrittskandidat geführt.

Für Van der Bellen zeigte sich nach dem Gespräch mit den drei Präsidenten und Hahn optimistisch: “Ich bin überzeugt davon, dass Vucic und Thaci zu einer substanziellen Lösung kommen werden.” Gleichzeitig betonte er auch im Bezug auf alle Westbalkan-Staaten, dass noch viel zu tun sei, aber auch die “EU muss ihre Hausaufgaben machen”. Wichtig sei es, dass “Momentum” zu nutzen. Am Vortag hatte Van der Bellen erklärt, “die Europäische Union ist ohne die Integration aller Südosteuropäischer Staaten nicht vollständig”.

Die vier Staatsoberhäupter und EU-Kommissar Hahn kamen bereits am Samstagabend zu einer Podiumsdiskussion zusammen. Dabei betonten Thaci und Vucic, den Konflikt um Grenzziehungen ohne Einmischung von außen bilateral lösen zu wollen. Serbien erkennt die Unabhängigkeit seiner ehemaligen Provinz nach wie vor nicht an.

Zuletzt sorgten diesbezügliche Aussagen von Vucic und Thaci international für Aufregung. Der serbische Präsident sprach sich kürzlich für eine “Grenzziehung mit den Kosovo-Albanern” aus, ohne seine Idee zu erläutern. In Belgrad, das die Unabhängigkeit seiner früheren Provinz Kosovo bisher nicht anerkennt, wurde dies als Bemühung um den Anschluss einiger nordkosovarischer Gemeinden mit serbischer Bevölkerung an Serbien gedeutet. Der kosovarische Staatschef sprach gleichzeitig von erwarteter “Grenzkorrektur”, welche den Anschluss von drei südserbischen Gemeinden mit albanischem Bevölkerungsanteil an den Kosovo ermöglichen würde.

(APA)

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