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Kommissionschef Barroso für zweite Amtszeit nominiert

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Die EU-Staats- und Regierungschefs haben EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso für eine zweite Amtszeit an der Spitze der Brüsseler EU-Behörde vorgeschlagen.

Barroso sei vom EU-Gipfel in Brüssel am Donnerstagabend einstimmig für diese Funktion ernannt worden, teilten Diplomaten mehrerer Delegationen mit. Dabei handle es sich aber um keine formelle Nominierung.

Der EU-Kommissionspräsident bedarf auch der Zustimmung des Europaparlaments. Der Zeitplan und das Prozedere der Bestellung des nächsten EU-Kommissionspräsidenten seien noch offen, hieß es in Ratskreisen. Es gebe aber Einstimmigkeit “auf den Namen Barroso”, verlautete aus Delegationskreisen.

Nach Angaben von EU-Diplomaten wird der Gipfel die tschechische EU-Ratspräsidentschaft und den nachfolgenden schwedischen EU-Vorsitz damit beauftragen, umgehend Konsultationen mit dem Europaparlament einzuleiten. Es sei aber unwahrscheinlich, dass der Gipfel dem EU-Parlament Vorgaben für das Datum der Abstimmung über Barroso mache.

Der 53-jährige portugiesische Ex-Ministerpräsident steht seit 2004 an der Spitze der EU-Kommission.

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