AA

Kommende Woche Angelobung und Erklärung im NR

Bis zum Amtsantritt der neuen Regierung sind noch einige Termine zu absolvieren. Kommenden Dienstag ist Angelobung, Tags drauf wird der neue Bundeskanzler Werner Faymann (S) im Parlament sein Team vorstellen und eine Regierungserklärung abgeben.

Josef Pröll hat diesen Freitag noch einen Parteitag zu bewältigen, bei dem er offiziell zum ÖVP-Parteiobmann gekürt wird. Morgen, Mittwoch, tritt das Kabinett Gusenbauer zum letzten Mal zu einem Ministerrat zusammen.

Noch in alter Besetzung nimmt die rot-schwarze Regierung heute, Dienstag, bei einer von der Opposition einberufenen Sondersitzung des Nationalrats zur Lage staatsnaher Unternehmen Stellung. Bei der ÖVP stehen zudem Entscheidungen über den neuen Klubobmann und den Nachfolger des zum Außenminister bestellten Zweiten Nationalratspräsidenten Michael Spindelegger an.

Am Mittwoch heißt es für das Kabinett Gusenbauer Abschied nehmen, die alte Regierung tritt morgen zu ihrem letzen Ministerrat zusammen. Ein Pressefoyer ist derzeit nicht geplant. Ebenfalls am Mittwoch wird Pröll bei Bundespräsident Heinz Fischer vorsprechen, Faymann hat das schon gestern, Montag, hinter sich gebracht. Der Donnerstag ist nach derzeitigem Stand terminfrei.

Für Pröll von größerer Bedeutung ist der Freitag. Er wird bei einem Parteitag in Wels offiziell zum Parteiobmann gekürt. Das Ergebnis wird mit Spannung erwarten, nachdem es aus einigen Bundesländern Widerstand gegen die Neuauflage von Rot-Schwarz gegeben hat.

Kommenden Dienstag ist für die 18 neuen Regierungsmitglieder Zeit zum Aufputz – sie werden angelobt und verewigen sich mit einem Familienfoto. Tags drauf wird sich das Kabinett Faymann dem Nationalrat vorstellen.

Mit der Angelobung kommenden Dienstag wird die Verhandlungsdauer der Regierungsbildung 65 Tage gedauert haben. Seit 1945 betrug die Zeitspanne zwischen Wahl und Angelobung der Regierung im Durchschnitt 59 Tage.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Kommende Woche Angelobung und Erklärung im NR
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen