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Köstinger verlängert Biomasseförderung

Köstinger will Zeit bis zu neuer Regelung überbrücken
Köstinger will Zeit bis zu neuer Regelung überbrücken ©APA
Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) lässt die SPÖ mit ihrem Widerstand links liegen und plant eine einfachgesetzliche Regelung für die Verlängerung der Ökostrom-Förderung für die von einer Schließung bedrohten 47 Biomasse-Anlagen.
Ökostrom-Novelle gescheitert

Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im National- und Bundesrat ist damit nicht nötig. Köstinger sagte am Freitagnachmittag vor Journalisten, bis Anfang März solle der Entwurf für ein Biomasse-Grundsatzgesetz vorliegen, das dann auch in Begutachtung gehen solle. Zu diesem bundesgesetzlichen Rahmen sollen dann die neun Bundesländer jeweils Ausführungsgesetze beschließen. Die Ministerin geht davon aus, dass auch SPÖ-dominierte Länder wie Wien dies tun werden, denn so sei etwa Wien einer der Hauptprofiteure, Stichwort Kraftwerk Simmering.

Die Neuregelung, also die Verlängerung der Förderung dieser von der Schließung bedrohten Biomasse-Anlagen, solle so rasch wie möglich in Kraft treten. Geplant ist, dass 47 Anlagen (eine davon in Vorarlberg) für weitere drei Jahre 140 bis 150 Mio. Euro Hilfe erhalten sollen. Zuletzt hatte die SPÖ am Donnerstag im Bundesrat den erforderlichen Zwei-Drittel-Beschluss dafür verhindert.

Was wird jetzt aus der Ökostrom-Novelle?

Die beiden Mitglieder des Bundesrates Magnus Brunner (ÖVP) und Inge Posch-Gruska (SPÖ) diskutieren über die Blockade des Ökostromgesetzes – und ihre Folgen.

(APA)

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