Koalitionsverhandlungen: Häupl fordert von ÖVP ein Ende der "Spiele"

Er höre von Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) stets, dass die Chancen für eine SPÖ-ÖVP-Regierung bei 50 zu 50 lägen. “Die einen 50 Prozent kenne ich, das ist eine Koalition mit der SPÖ, aber was sind die anderen 50 Prozent? Eine Koalition mit der FPÖ und mit der Unterstützung von ein paar versprengten Abgeordneten aus den Ruinen des Team Stronach – oder was ist das?”, fragte sich Häupl.

Insofern solle man mit Spielen aufhören und “mit einer gewissen Empathie, mit einer gewissen Freude” versuchen, “das Beste daraus zu machen”.

 Häupl ruft zur Suche von Kompromissen auf

Freilich gebe es noch “ernsthafte” Auffassungsunterschiede bei wichtigen Fragen wie der Budgetsanierung – Häupl plädierte einmal mehr für eine Reichensteuer – oder im Bildungsbereich. Er gehe aber davon aus, dass es hier möglich sei, Kompromisse zu finden. Einen Abschluss der Regierungsverhandlungen noch vor Weihnachten hält der Bürgermeister für möglich.

Koalitionsverhandlungen kein Spiel

Die Wiener ÖVP reagierte prompt. “Herr Bürgermeister, für uns sind die Koalitionsverhandlungen kein Spiel, im Gegenteil”, ließ Landesparteiobmann Manfred Juraczka via Aussendung wissen. Er forderte Reformen ein. Denn es spiele der, der zu diesen nicht bereit sei – und zwar “mit der Zukunft der Menschen in diesem Land”. (APA)